Polizei schaltet Hinweisportal nach tödlicher Auseinandersetzung in Bremen
Nach einem tödlichen Vorfall in Bremen-Neustadt hat die Polizei ein anonymes Hinweisportal eingerichtet. Wie die Ermittler am Mittwoch mitteilten, war ein 32-Jähriger am Dienstagabend nach einer körperlichen Auseinandersetzung in einem Krankenhaus verstorben. Bei dem Vorfall sollen auch Schüsse gefallen sein. Der Vorfall ereignete sich am 17. März gegen 19:30 Uhr …
Ex-Wirtschaftsweise Malmendier: Nahost-Krieg killt Wachstum
Nach Einschätzung der bisherigen Wirtschaftsweisen Ulrike Malmendier droht der Nahost-Krieg die ohnehin schwachen Wachstumsprognosen der deutschen Wirtschaft zunichtemachen.„Die Prognosen waren eh nicht so die großen Sprünge, immer um ein Prozent herum. Wenn uns davon noch ein bisschen was weggenommen wird, sind wir ganz schnell wieder bei Null“, sagte Malmendier RTL/ntv. …
Innenminister der Länder uneins über Zurückweisungen an Grenze
Die Bundesregierung gerät unter Druck, die anhaltenden Zurückweisungen von Asylsuchenden an deutschen Grenzen zu rechtfertigen. “Das juristische Eis wird immer dünner“, sagte der Konstanzer Asylrechtler Daniel Thym dem Nachrichtenmagazin „Focus“.„Das liegt zum einen daran, dass eine Ausnahmesituation schwerer anzunehmen sein wird.“ Außerdem tritt am 12. Juni 2026 das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem in Kraft. „Damit kann sich …
Seilbahngondel in der Schweiz abgestürzt – Ein Todesopfer
In der Schweiz ist beim Absturz einer Seilbahngondel eine Person ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich am Mittwochvormittag im Skigebiet von Engelberg.Wie die Kantonspolizei Nidwalden mitteilte, war die verstorbene Person alleine in der Gondel. Die Gondel soll sich beim Absturz mehrfach überschlagen haben und kam schließlich im Schnee zum …
Mineralölverband sieht Versorgungssicherheit in Gefahr
Der Verband der Mineralölbranche warnt die schwarz-rote Koalition eindringlich vor geplanten Eingriffen in den Kraftstoffmarkt.Solche Eingriffe der Politik könnten „schlimmstenfalls“ zu Engpässen in Deutschland führen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Wirtschaftsverbands Fuels und Energie, Christian Küchen, dem Sender ntv. Die von Union und SPD geplanten Maßnahmen, mit denen die Regierung die …
AfD prüft Klage gegen Zweckentfremdung von Infrastrukturmilliarden
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, hat die juristische Prüfung einer Verfassungsklage gegen die mögliche Zweckentfremdung der Infrastrukturmilliarden bestätigt.„Wir prüfen, was da möglich ist, rechtlich“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“. Man habe da einige Erfahrungen. „Da sind unsere Experten gerade unterwegs. Was möglich ist, machen wir. Aber wir müssen …
Gysi weist Rassismus-Vorwürfe aus seiner Partei als „absurd“ zurück
Der Linke-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi hat Rassismus-Vorwürfe der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Migrantische Linke seiner Partei zurückgewiesen.„Wer ein bisschen mein Leben und mein Wirken kennt, weiß, dass der Vorwurf des Rassismus in Bezug auf mich derart absurd ist, dass ich mehr dazu nicht sagen kann“, sagte er der „Welt“. Er werde den Verfassern …
Zeitplan für Nachfolge der Bundesdatenschutzbeauftragten noch offen
Nach dem angekündigten Rücktritt der Bundesdatenschutzbeauftragten Louisa Specht-Riemenschneider aus gesundheitlichen Gründen hat die Bundesregierung noch keinen Zeitplan für eine Nachfolgelösung.Man habe die Nachricht „zur Kenntnis genommen“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur. „Wir danken auch der Amtsinhaberin, dass sie trotz der Situation weiter zur Verfügung …
Merz drängt auf konkrete Beschlüsse bei EU-Gipfel
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will ein deutlich schnelleres Tempo bei Reformen in der EU und in Deutschland durchsetzen.„Wir erleben einen Reformstau in der Europäischen Union und auch bei uns in Deutschland“, sagte er am Mittwoch im Bundestag bei einer Regierungserklärung zum Europäischen Rat, der am Donnerstag in Brüssel stattfindet. Und …
Berlin zögert mit Einschätzung zur Stabilität des Mullah-Regimes
Nach der Tötung von Irans Sicherheitschef Ali Laridschani bei einem israelischen Luftangriff will die Bundesregierung noch keine konkrete Einschätzung zur Stabilität des Regimes abgeben.Laridschani habe als Vorsitzender des obersten Nationalen Sicherheitsrats eine „zentrale Rolle“ im iranischen Regime gespielt, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur. „Wir …