Haseloff stellt Pfad für Klimaneutralität bis 2045 infrage
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) stellt den Zeitplan für die Erreichung von Klimaneutralität bis 2045 infrage.„Ich glaube, dass dieses Ziel unter den jetzigen Bedingungen mit Ukraine-Krieg, Weltwirtschaftskrise, letztendlich auch der Wirtschaftspolitik von Amerika nicht zu erreichen ist – es sei denn unter Verlust von ganzen Industriezweigen oder wesentlichen Teilen davon“, …
UN-Generaldebatte: Selenskyj fürchtet Verlust Moldawiens an Russland
Der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyj hat am Mittwoch in der UN-Generaldebatte vor einem Verlust Moldawiens an Russland gewarnt. „Georgien ist von Russland abhängig. Auch Weißrussland ist seit vielen, vielen Jahren auf dem Weg in die Abhängigkeit von Russland. Europa kann es sich nicht leisten, auch Moldawien zu verlieren“, sagte Selenskyj …
Steinmüllers Bundestagsrede mit Baby war spontane Aktion
Hanna Steinmüller (Grüne) hat am Dienstag spontan entschieden, ihre Rede im Bundestag mit Baby am Rednerpult zu halten. „Ich habe meinen Sohn nur mitgenommen, weil er geschlafen hat“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). „Ich dachte, wenn ich ihn jetzt einem Kollegen gebe, wecke ich ihn auf. Das wollte ich nicht.“Unter …
Weimer will nationales Erbe vor AfD-Vereinnahmung schützen
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat davor gewarnt, der AfD und nationalistischen Gruppierungen wichtige Orte der deutschen Geschichte zu überlassen.„Da läuft die AfD inzwischen mit Fahnen über einen Ort der Demokratie und behauptet, dass es doch ihr Ort sei“, sagte Weimer dem Podcast „ntv Salon“ über das Hambacher Schloss. „Dabei ist das …
Söder kritisiert Besetzung von Koch als Ruhs-Nachfolgerin
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert den NDR für die Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs für die Folgen des Formats „Klar“, die der NDR verantwortet. „Sie hat den Öffentlich-Rechtlichen insgesamt und insbesondere dem Norddeutschen Rundfunk schwer geschadet“, sagte Söder in der aktuellen Ausgabe der „Zeit“. Während BR und NDR das …
Linken-Abgeordnete wegen Palästina-Flagge aus Bundestag geworfen
Im Bundestag sind am Mittwoch vier Abgeordnete der Linken aus dem Plenarsaal geworfen worden. Sie hatten während der Debatte um den Etat des Auswärtigen Amtes eine Palästinenserflagge hochgehalten.Bundestagsvizepräsidentin Josephine Ortleb (SPD) warf zudem fälschlicherweise auch einen Fotografen, der den Vorfall von der Pressetribüne aus im Rahmen seiner Tätigkeit gefilmt hatte, …
Bericht: ZDF will Anzahl an Böhmermann-Sendungen kürzen
Jan Böhmermanns Satiresendung „ZDF Magazin Royale“ soll offenbar seltener gesendet werden. Wie der „Stern“ berichtet, soll die Anzahl der ausgestrahlten Episoden im kommenden Jahr wohl drastisch gekürzt werden. Statt 33 Folgen soll es demnach offenbar nur noch 20 geben.Das ZDF dementierte den mutmaßlichen Schritt auf Anfrage des Magazins nicht, vielmehr …
Rollerfahrerin bei Auffahrunfall in Drochtersen schwer verletzt
Eine 31-jährige Rollerfahrerin hat sich bei einem Auffahrunfall in Drochtersen schwer verletzt. Nach Angaben der Polizei Stade fuhr die Frau am Dienstag gegen 16:40 Uhr auf ein wartendes Auto auf, nachdem sie dessen Stoppmanöver zu spät bemerkt hatte. Der 65-jährige Autofahrer aus Drochtersen wollte mit seinem Chrysler an der Kreuzung …
Niedersachsen untersucht Belastungen der Mittelschicht
Das niedersächsische Sozialministerium hat gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege eine Studie zur Situation der Mittelschicht vorgestellt. Die „Handlungsorientierte Sozialberichterstattung“ zeigt, dass etwa zwei Drittel der Bevölkerung zur Mittelschicht gehören und zunehmend unter wirtschaftlichen Belastungen leiden. Sozialminister Andreas Philippi warnte vor den gesellschaftlichen Folgen von Abstiegsängsten. Ein besonderer Fokus …
Gesundheitsministerium bekräftigt Sicherheit von Paracetamol
Das Bundesgesundheitsministerium hat mit Blick auf die Debatte um das Schmerzmittel Paracetamol in den USA die Sicherheit des Medikaments bekräftigt.„Paracetamol an sich ist seit Jahren ein zugelassenes Arzneimittel, auch in der Schwangerschaft“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Die Anwendungsgebiete seien leichte …
