SPD-Fraktion offen für Senkung der Luftverkehrssteuer
Die SPD-Fraktion im Bundestag zeigt sich offen für eine Senkung der Luftverkehrssteuer, um die Luftfahrtbranche zu entlasten und international wettbewerbsfähiger zu machen. „Eine Senkung der Luftverkehrssteuer wäre aus wirtschafts- und verkehrspolitischer Sicht ein sinnvoller Schritt“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Armand Zorn dem „Stern“. Zugleich sieht er nur begrenzte Möglichkeiten. „In der …
Dobrindt will zur Drohnenabwehr Bundeswehr im Inneren einsetzen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) macht Druck bei der Drohnenabwehr und will dafür die Bundeswehr auch im Inneren einsetzen. „Deswegen brauchen wir endlich klare rechtliche Rahmenbedingungen“, sagte Dobrindt der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).„Ich will im Luftsicherheitsgesetz festschreiben, dass die Bundeswehr der Polizei im Inneren Amtshilfe leisten darf – gerade bei Drohnenabwehr-Einsätzen. Das …
Stadtbahn und LKW in Hannover kollidiert
In Hannover ist am Freitagmittag eine Stadtbahn mit einem Lastwagen kollidiert. Dabei wurde eine Person verletzt, wie die Feuerwehr mitteilte. Gegen 13:00 Uhr waren die Einsatzkräfte in die Schulenburger Landstraße in Höhe des Vinnhorster Wegs ausgerückt. Zunächst war von einer Person die Rede, die unter eine Stadtbahn geraten sein sollte, …
Straße Am Funkturm in Osnabrück nach Sanierung wieder frei
Die Straße Am Funkturm im Osnabrücker Stadtteil Schölerberg ist nach einer dreimonatigen Bauphase wieder für den Verkehr freigegeben worden. Wie die Stadt Osnabrück am Freitag mitteilte, wurden bei den Arbeiten nicht nur Fahrbahnschäden behoben, sondern auch umfassende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umgesetzt. Auf einer Länge von 600 Metern wurde die Fahrbahndecke …
Hannover feiert 50 Jahre Stadtbahn mit Sonderfahrt
Hannover hat am Freitag das 50-jährige Jubiläum der Stadtbahn mit einer besonderen Sonderfahrt gefeiert. Wie die ÜSTRA mitteilte, startete die historische Bahn um 12:25 Uhr vom Betriebshof Glocksee zum Hauptbahnhof und zurück. Prominentester Fahrgast war der ehemalige Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg (SPD), der vor genau 50 Jahren die erste Stadtbahnfahrt begleitet …
1. Bundesliga: Bayern feiert 4:0-Heimsieg gegen Bremen
Der FC Bayern München hat am Freitagabend ein Heimspiel gegen Werder Bremen mit 4:0 gewonnen und damit seine makellose Serie in dieser Saison fortgesetzt. Jonathan Tah brachte die Gastgeber bereits in der 22. Minute per Hackentrick in Führung, ehe Harry Kane kurz vor der Halbzeit einen Foulelfmeter sicher zum 2:0 …
US-Börsen legen zu – Erleichterung über PCE-Deflator
Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.247 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.644 Punkten 0,6 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete …
Bundesrat will „begleitetes Trinken“ abschaffen
Der Bundesrat hat eine Änderung des Jugendschutzgesetzes beschlossen, die das begleitete Trinken von Alkohol für Jugendliche abschaffen soll. Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) begrüßte den Schritt und teilte mit, der Antrag sei ein wichtiger Schritt für eine veränderte Alkoholpolitik, die die Gesundheit in den Vordergrund stelle. Studien zufolge haben mehr …
2. Bundesliga: Darmstadt schlägt Dresden – Schalke siegreich
Der SV Darmstadt 98 hat am Freitagabend Dynamo Dresden mit 2:0 besiegt und damit seine Tabellenführung in der 2. Bundesliga behauptet. Der FC Schalke 04 setzte sich zeitgleich mit 1:0 gegen die SpVgg Greuther Fürth durch und bleibt erster Verfolger der Hessen.Am Böllenfalltor brachte Isac Lidberg die Lilien in der …
Union gegen Verfassungsänderung zum Schutz sexueller Identität
Die Unionsfraktion weist den Bundesrats-Vorstoß für eine Aufnahme des Schutzkriteriums „sexuellen Identität“ ins Grundgesetz zurück. Die vorgeschlagene Grundgesetzänderung sei „nicht zustimmungsfähig“, sagte Unions-Fraktionsvize Günter Krings (CDU) der „Welt“. Ungleichbehandlungen wegen der sexuellen Orientierung seien heute schon „effektiv untersagt“.Zur Begründung verweist er auf Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes, die Rechtsprechung …
