dts Nachrichtenagentur

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat im Zuge der geplanten Änderungen bei der Grundsicherung vor einer verschärften Wohnungsnot für Grundsicherungs-Bezieher gewarnt. „Wir sind inmitten einer Wohnungskrise – nicht nur, dass viele Menschen viel zu beengt leben, bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware“, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Und trotzdem …

In Ostfriesland hat die Polizei am Wochenende mehrere Einsätze bearbeitet. In Leer führte eine 56-jährige Autofahrerin ihren Pkw mit 2,87 Promille durch mehrere Straßen, bevor die Polizei sie am Freitagnachmittag gegen 14:30 Uhr stellte. Nach einer Blutentnahme wurde ihr die Weiterfahrt untersagt und der Fahrzeugschlüssel einbehalten, teilten die Beamten am …

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich dafür ausgesprochen, Antisemiten ohne deutschen Pass konsequent abzuschieben.„Wir haben im deutschen Ausländerrecht längst die rechtliche Möglichkeit, Menschen, die durch antisemitische Taten auffallen, auch auszuweisen – und diese Möglichkeit sollte, wo sie gegeben ist, konsequenter genutzt werden“, sagte er der „Welt am Sonntag“. …

Unbekannte Täter haben in Cloppenburg eine Geschäftsfensterscheibe an der Straße „Pingel Anton“ mit Steinwürfen beschädigt. Die Polizei teilte am Samstag mit, dass die Sachbeschädigung zwischen Donnerstagabend 21:30 Uhr und Freitagmorgen 06:45 Uhr am 16. und 17. Oktober erfolgt sei. Zeugen des Vorfalls werden gebeten, sich bei der Polizei Cloppenburg zu …

Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat vor einem überzogenen Ausbau der Gaskraft gewarnt. „Wir müssen auch auf die Kosten achten. Womöglich sind Speicher, Energieeffizienz und eine flexiblere Nachfrage in vielen Fällen die günstigere Wahl“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Und wenn man Gaskraftwerke baut, dann bitte so, dass sie …

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitagabend gemeinsam mit anderen europäischen Staats- und Regierungschefs sowie dem Nato-Generalsekretär Mark Rutte und den Spitzen der EU-Institutionen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mit.Der ukrainische Präsident habe die europäischen Partner über sein „konstruktives Treffen“ …

Heute erwartet Niedersachsen und Bremen einen überaus freundlichen Tag mit Wechsel von Sonne und Wolken. Es bleibt trocken bei Temperaturen zwischen 9 und 12 Grad. Im Oberharz werden etwa 9 Grad erreicht. Der Wind bleibt schwach. In der Nacht zum Sonntag startet es zunächst gering bewölkt oder klar, später ziehen …

Aufgrund der hohen Steuern und Gebühren prüft die Lufthansa-Gruppe, ihr innerdeutsches Flugangebot drastisch zu kürzen. „Ohne eine Reduzierung der Standortbelastungen werden weitere Streichungen unvermeidbar sein“, sagte Konzernchef Carsten Spohr der „Welt am Sonntag“.„Es geht um rund hundert innerdeutsche Flüge pro Woche, die im kommenden Sommer nochmals wegfallen könnten.“ Spohr zufolge …

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Freitagabend mit verschiedenen europäischen Staats- und Regierungschefs telefoniert.Der ukrainische Präsident habe die europäischen Partner über sein „konstruktives Treffen“ mit US-Präsident Donald Trump unterrichtet, sagte der deutsche Regierungssprecher Stefan Kornelius nach dem Gespräch. „Bundeskanzler Merz und die Partner begrüßten diese enge transatlantische Zusammenarbeit und …

Ein aktuelles Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und Hürden der Drohnenabwehr durch die Bundeswehr im Innern. Die wissenschaftliche Ausarbeitung, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagausgaben) berichten, verweist dabei auch auf Einschränkungen bei dem von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) avisierten Einsatz der Bundeswehr in …