Bericht: Neuer Kompromiss im Wehrdienst-Streit
Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich im Tauziehen um die Einführung eines neuen Wehrdienstes offenbar grundsätzlich auf einen Kompromiss verständigt. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf beide Fraktionen.Der Kompromiss sieht demnach vor, aus all jenen jungen Männern, die einen verpflichtenden Fragebogen ausgefüllt haben, einen Teil auszulosen, …
Mineralölwirtschaft warnt vor Preisbremse an der Zapfsäule
Die Mineralölwirtschaft warnt vor einer Begrenzung des Preisanstiegs an Tankstellen auf einmal am Tag. Der Sprecher des Wirtschaftsverbandes „Fuels und Energie en2x“, Alexander von Gersdorff, sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe), dass die Tankstellen in Deutschland in harter Konkurrenz um jeden Tankkunden stünden. „Die Preise sind weithin sichtbar, die Stationen leicht …
Schweitzer warnt vor „Illusion“ beim Bürgergeld
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der Bürgergeldreform.„Die Union blieb zu lange auf der Ebene ihrer Wahlkampfslogans“, sagte Schweizer dem Nachrichtenportal T-Online. „Bei näherer Überprüfung merkt man: Neben einigen Einspareffekten, die sich sicher erzielen lassen, muss das System vor …
Günther rechnet mit mehr Bundesmitteln für Verkehrsprojekte
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) rechnet damit, dass der Bund mehr als die beschlossenen drei Milliarden Euro für baureife Verkehrsprojekte zur Verfügung stellen muss.„Diese Summe reicht für die Projekte nicht“, sagte Günther dem Nachrichtenportal T-Online. „Aber die entscheidende Aussage im Beschlusspapier ist für mich: Wenn die Baureife und die Planfeststellungsbeschlüsse …
AfD kritisiert Wolfsmanagement der Landesregierung
Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat das Wolfsmanagement der rot-grünen Landesregierung scharf kritisiert. Der agrarpolitische Sprecher Alfred Dannenberg sagte am Sonntag, dass trotz der veränderten Schutzstatus des Wolfs seit Mai keine Entnahmen stattfänden, während die Zahl der Wolfsrisse weiter steige. Nach Angaben der AfD sind seit 2008 fast 10.000 Weidetiere …
Vermisste Frau aus Burgdorf tot in Teich bei Lehrte gefunden
Eine seit Tagen vermisste 61-jährige Frau aus Burgdorf ist tot aufgefunden worden. Die Polizeidirektion Hannover teilte mit, dass die Leiche der Vermissten am Sonntagmittag aus einem Teich nahe dem Lehrter Ortsteil Steinwedel geborgen wurde. Ein Zeuge hatte gegen 12:10 Uhr eine leblose Person im Wasser bemerkt und sofort den Notruf …
Bill Gates lobt deutsches Engagement gegen Infektionskrankheiten
Bill Gates lobt Deutschland für seinen Einsatz im weltweiten Kampf gegen Infektionskrankheiten. „Nach einem Jahr, in dem erstmals seit Beginn des Jahrhunderts die Zahl der weltweit sterbenden Kinder wieder gestiegen ist, bin ich unglaublich dankbar für Deutschlands Großzügigkeit gegenüber dem globalen Fonds“, sagte Gates, dessen Stiftung sich um die Verringerung …
Deutschland investiert 100 Millionen in Impfstoff-Initiative
Das Bundesforschungsministerium will die internationale Impfstoff-Initiative CEPI bis 2030 mit 100 Millionen Euro unterstützen. Das kündigte das Ministerium am Sonntag an.„Wir müssen Infektionskrankheiten und Pandemien weltweit eindämmen“, sagte Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU). Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie verletzlich die Gesellschaft sein könne. „Und gleichzeitig wurde deutlich, was Wissenschaft und internationale …
UNHCR sieht Syrien bei Aufnahme von Rückkehrern „am Limit“
Der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks in Syrien, Gonzalo Vargas Llosa, warnt vor einer erzwungenen Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland.Allein in diesem Jahr kehrten eine Million geflohene Syrer aus benachbarten Ländern in ihre alte Heimat zurück, im kommenden Jahr werde eine weitere Million erwartet: „Syrien ist am Limit, die Aufnahmekapazität schon jetzt …
Tödlicher Unfall und Hausbrand im Landkreis Gifhorn
Ein 49-jähriger Mann aus dem Landkreis Gifhorn ist am Samstag bei einem Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 4 ums Leben gekommen. Wie die Polizei Gifhorn mitteilte, war der Pkw des Mannes gegen 5:15 Uhr nördlich der Abfahrt Gamsen in den Gegenverkehr geraten und mit einem Lkw kollidiert. Die 50-jährige Ehefrau des …
