Bundesanwaltschaft lässt zwei mutmaßliche Spione festnehmen
Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag eine rumänische Staatsangehörige und einen ukrainischen Staatsangehörigen festnehmen lassen. Die Beschuldigten seien „dringend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein“, teilte der Generalbundesanwalt mit.Die Rumänin wurde in Rheine (Nordrhein-Westfalen) durch Spezialkräfte der nordrhein-westfälischen Polizei und Beamte des Bayerischen Landeskriminalamts festgenommen. Die Festnahme des …
Innenministerium offen für Abschaffung der Anonymität im Internet
Das Bundesinnenministerium hat sich offen für eine Pflicht zur Identitätsfeststellung im Netz gezeigt. „Die Forderung nach einer Klarnamenpflicht ist angesichts zunehmender Hasskriminalität im Internet grundsätzlich nachvollziehbar“, sagte ein Sprecher von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) der „Welt“ (Mittwochausgabe). Man werde die weitere Diskussion „konstruktiv begleiten“.Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, …
Bericht: Heveling soll Rechnungshofs-Präsident werden
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling soll nach dem Willen der schwarz-roten Regierungskoalition neuer Präsident des Bundesrechnungshofes und damit oberster Finanzkontrolleur der Republik werden. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) unterrichtete die Abgeordneten in der Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag darüber, berichtet der „Tagesspiegel“.Der Jurist Heveling aus Nordrhein-Westfalen ist seit 2018 Justiziar der CDU/CSU-Fraktion. Die Fraktionsführung …
Cern: Antimaterie erstmals erfolgreich per Lkw transportiert
Am europäischen Kernforschungszentrum Cern in Genf sind am Dienstag erstmals Antiprotonen mit einem Lkw transportiert worden. Das teilte die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf mit, von der der Leiter des BASE-Experiments, Stefan Ulmer, kommt.Der Wissenschaftler erklärte, dass das Einfangen und Speichern von Antiprotonen über längere Zeiträume anspruchsvoll sei. „Antimaterie zerstrahlt sofort, sobald sie …
VDV: Mittel aus Sondervermögen konsequent in ÖPNV lenken
Der Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Mittel aus dem Sondervermögen konsequent für die Modernisierung des öffentlichen Verkehrs einzusetzen.Die Bundesregierung müsse Mittel aus dem Sondervermögen dorthin lenken, wo sie ihren eigentlichen Zweck erfüllten: „in den Ausbau, die Modernisierung und die Dekarbonisierung von ÖPNV …
Rheinenergie mahnt besseren Schutz kritischer Infrastruktur an
Andreas Feicht, Chef des Kölner Energieversorgers Rheinenergie, mahnt einen besseren Schutz kritischer Infrastruktur in Deutschland an.„Wir brauchen eine andere Kultur. Denn in der Vergangenheit spielte der Schutz der kritischen Infrastruktur im Grunde keine Rolle“, sagte Feicht dem Nachrichtenmagazin Focus. Jedermann könne im Internet einsehen, wo unsere Netze und die neuralgischen …
Bahnhof Büsum modernisiert
Die Deutsche Bahn hat die Modernisierung des Bahnhofs Büsum abgeschlossen. Wie das Unternehmen mitteilte, sollen die rund 800 täglichen Reisenden und Pendler nun von „mehr Komfort und einem angenehmeren Ambiente“ profitieren. Die Maßnahmen umfassen eine taktile Wegeleitung, Blindenleitstreifen und einen stufenfreien Ein- und Ausstieg. Zusätzlich wurden ein erweiterter Wetterschutz, modernes …
Festnahme nach versuchtem Totschlag in Hannover
Die Polizei Hannover hat einen 24-Jährigen wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts festgenommen. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Mann soll Mitte März einen 18-Jährigen in einem Schnellrestaurant lebensgefährlich verletzt haben. Nach bisherigen Erkenntnissen gerieten der 18-jährige Hannoveraner und der Tatverdächtige am 7. März gegen 2:55 Uhr in …
Niedersachsen will Kinder und Jugendliche in sozialen Medien besser schützen
Die niedersächsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative beschlossen, um den Schutz von Minderjährigen in sozialen Netzwerken zu stärken. Das teilte die Staatskanzlei in Hannover mit. Demnach setzt sich Niedersachsen für ein Verbot sozialer Medien für Kinder unter 14 Jahren ein. Für Jugendliche unter 16 soll es einen altersgerechten Zugang ohne suchtverstärkende …
Niedersachsen modernisiert Krebsregister für bessere Versorgung
Die niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf für eine umfassende Reform der Krebsregister auf den Weg gebracht. Damit sollen die rechtlichen Grundlagen für die Erfassung von Krebserkrankungen modernisiert und an aktuelle Anforderungen in Forschung, Versorgung und Datenschutz angepasst werden, wie die Staatskanzlei mitteilte. Konkret geht es um eine Anpassung der Landesregelungen …