Merkel in Katastrophenregion eingetroffen
Adenau (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Sonntag die Flutgebiete in Rheinland-Pfalz besucht. Die Kanzlerin informierte sich in dem besonders betroffenen Eifeldorf Schuld über die Ausmaße der Schäden. Begleitet wurde sie unter anderem von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Bereits im Vorfeld des Termins hatte Merkel Unterstützung des …
Freie Wähler gegen Nachteile für Ungeimpfte
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, lehnt Nachteile für Ungeimpfte ab. Im „Tagesspiegel“ sprach er sich gegen einen Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) aus, nach dem vollständig Geimpfte bald wieder in Diskotheken gehen dürfen sollen, negativ Getestete aber nicht. „Auch ein negativ Getesteter …
Druck auf Impfverweigerer wächst
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Druck auf Impfverweigerer wächst. Sie sollen bald die Kosten für Corona-Tests selbst tragen, forderte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in der „Bild am Sonntag“. Irgendwann werde der Punkt erreicht werden, „wo man der Mehrheit der Menschen in diesem Land die Frage beantworten muss, warum die …
Mindestens 183 Tote nach Unwetter
Koblenz (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem durch Tief „Bernd“ verursachten Hochwasser ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 183 angestiegen, davon mindestens 156 in Deutschland. Die Polizei Koblenz erhöhte die Zahl der Toten auf über 110, es gebe 670 Verletzte. In NRW ist von mindestens 45 Todesopfern die Rede, hinzu …
Impfkommission und Söder streiten um Kinder-Impfungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit über den Sinn von Kinderimpfungen gegen das Coronavirus wehrt sich die Ständige Impfkommission (STIKO) gegen die Kritik von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Dieser hatte der Kommission kürzlich indirekt mangelnde Kompetenz vorgeworfen. „Die aktuellen Aussagen von Herrn Söder und anderen Politikern zur STIKO und …
Niedersachsens Umweltminister bemängelt Zeitplan für Endlager-Suche
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) hält den Zeitplan für die Suche nach einem atomaren Endlager in Deutschland für „sehr ambitioniert“. Er wolle den Plan aber noch nicht verwerfen, bis 2031 einen Standort gefunden und die nukleare Deponie tief unter der Erde bis 2050 fertiggestellt zu haben, …
Söder pocht auf Steuersenkungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) pocht auf schnelle Steuersenkungen nach der Bundestagswahl. „Steuersenkungen sind das Herzstück unserer Steuerpolitik“, sagte der CSU-Chef der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Im gemeinsamen Wahlprogramm findet sich das eindeutig wieder“, fügte er hinzu. Damit widerspricht er dem Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet. Der …
Bundesländer melden zwischen 1 und 20 Prozent „Impfschwänzer“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer melden zwischen zwei und 20 Prozent sogenannte „Impfschwänzer“, als Personen, die nicht zum Termin für ihre Corona-Impfung erscheinen. Hessen hat dabei den höchsten Wert, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) unter Berufung auf die Gesundheitsministerien der Länder. Es folgen Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, wo rund …
Söder setzt weiter auf Maskenpflicht in Schulen
München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) setzt weiter auf Maskenpflicht in Schulen. „Wir müssen im Herbst den Schutzfaktor auch für die Jüngeren erhöhen“, sagte er dem „Spiegel“. Für Bayern kündigte Söder einen „Schulstart mit Testen, mit Lüften und mit der Maske“ an. „Die Maske ist neben …
Behörden gelingt Schlag gegen Darknet-Chat für Kinderpornografie
Bamberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg kann einen neuen Ermittlungserfolg im Kampf gegen Kinderpornografie vorweisen. Laut eines Berichts des „Spiegel“ ließ sie bereits im Juli 2020 drei mutmaßliche Administratoren einer internationalen Chat-Plattform für Kindesmissbrauchsaufnahmen festnehmen. Über die inzwischen abgeschaltete Darknet-Seite mit dem Namen „TweenFanIsland“ tauschten Pädokriminelle aus aller Welt …
