Thüringer Linke fordert Wiederaufnahme der Sondierungen in Berlin

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Im Streit um die unterbrochenen Sondierungsgespräche in Berlin fordert der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, die SPD zum Weiterverhandeln auf.

Die Berliner Linke habe mit SPD und Grünen eine sehr klare Vereinbarung zum Kampf gegen Antisemitismus vereinbart, sagte Schaft der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Nun habe sich auch die Linksfraktion bei ihrer Konstituierung ausdrücklich zum Kampf gegen Antisemitismus, zum Schutz jüdischen Lebens und zum Existenzrecht Israels bekannt. Er hoffe daher, dass die Sondierungen von SPD und Grünen nun bald wieder aufgenommen werden. Die Menschen in Berlin warteten darauf, dass ihre drängenden Probleme gelöst werden. Und eine Chance auf ein bezahlbares Leben und einen ernsthaften Kampf gegen Mietwucher werde es nur mit einer linksgeführten Koalition geben.

Grüne und SPD hatten am Dienstag nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus die Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Hintergrund ist ein Zwist über zwei verschiedene Erklärungen zum Kampf gegen Antisemitismus.

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