Wolfgang Niedecken für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
Der Frontman der Band BAP, Wolfgang Niedecken, hat sich dafür ausgesprochen, ein AfD-Parteiverbotsverfahren zu prüfen. „Ja, das Parteiverbot gehört in realistischer Form abgewogen“, sagte Niedecken dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). Die AfD zeige überhaupt keine neuen Möglichkeiten auf, verstärke immer nur das Negative und habe keine einzige Lösung am Start.
Der Kölner Musiker hat sich in seiner Karriere immer wieder gegen Rechtsextremismus ausgesprochen. Dass der BAP-Song „Kristallnaach“ von 1982 im Jahr 2026 immer noch aktuell sei, erfülle ihn mit Sorge. „Ich würde mich sehr freuen, wenn er unaktuell würde. Dieses Feixen der AfD-Leute, wenn im Bundestag jemand von den Grünen spricht, das erinnert an Weimar“, sagte er.
Nach Artikel 21 des Grundgesetzes sind Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Das Gericht kann allerdings nicht von selbst tätig werden; nötig ist ein Prüfauftrag durch den Bundestag, den Bundesrat oder die Bundesregierung.
dts Nachrichtenagentur
Foto: via dts Nachrichtenagentur
NachrichtenLieberknecht sieht AfD-Sieg als Plebiszit ostdeutscher Befreiung
SportEuropa League: Leverkusen schlägt NK Celje
NachrichtenUS-Börsen nach Zinsentscheid uneinheitlich – Dow deutlich schwächer
NachrichtenDobrindt kündigt „klare Kante gegenüber Sozialbetrügern“ an
NachrichtenSPD will drei Sofortmaßnahmen gegen hohe Spritpreise
NachrichtenFederal Reserve erhöht Leitzins erstmals seit 2023