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Wirtschaftsweisen-Chef sieht EU auf dem Weg zum Bundesstaat

EU-Gebäude in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das EU-Gipfelergebnis ist aus Sicht des Chefs der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, historisch. „Der Staatenverbund EU bewegt sich damit in Richtung eines Bundesstaates“, schreibt Feld in einem Gastkommentar für das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Denn erstmals nehme die EU für den Wiederaufbaufonds Kredite auf.

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„Trotz Beschwichtigungen, die Verschuldung sei nur temporär, müssen sich die nationalen Parlamente dessen bewusst sein“, so der wichtigste Wirtschaftsberater der Bundesregierung. Die Gipfelbeschlüsse belegten erneut, dass Bundesstaatlichkeit vor allem in Krisen befördert werde. Die Coronakrise habe aus Sicht der Staats- und Regierungschefs eine entschiedene Antwort Europas verlangt. „Die Vorstellung des Maastricht-Vertrages, dass die Mitgliedstaaten der Währungsunion in eigener Verantwortung mit ihrer Finanz- und Wirtschaftspolitik dafür sorgen, dass sie hinreichend widerstandsfähig für Schocks sind, ist angesichts übermäßig verschuldeter Staaten unrealistisch geworden“, stellte Feld fest. Er hoffe jetzt, dass „die beschlossenen Kontrollmechanismen dafür sorgen, dass die Probleme nicht einfach mit Geldern der EU zugeschüttet werden, ohne dass diese Staaten am Ende über eine geringere Staatsschuldenquote zu mehr Resilienz finden“.

Foto: EU-Gebäude in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

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