Weil: Mitgliederbefragung zur Regierungsbildung nicht notwendig

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erteilt Forderungen nach einer Mitgliederbefragung in der SPD über eine Regierungsbildung eine Absage. „Derzeit kann ich nicht erkennen, warum das notwendig sein sollte“, sagte Weil der „Welt“.

Man habe mit der Regierungsbildung noch nicht mal begonnen. „Zuletzt bestand in der SPD in allen wichtigen Fragen große Geschlossenheit.“ Eine Mitgliederbefragung mache man, wenn man sich bei wesentlichen Themen uneinig sei und wichtige inhaltliche Weichenstellungen klären möchte. „Aber das ist doch gar nicht absehbar.“

Parteivize Kevin Kühnert hatte eine solche Befragung ins Spiel gebracht. Weil sieht den Auftrag zur Regierungsbildung klar bei der SPD. „Es wird nicht jeder jeden anrufen, sondern Olaf Scholz wird die Initiative zu Sondierungen ergreifen“, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf die Ankündigung von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU), ebenfalls eine Regierungsbildung ausloten zu wollen. „Richtig ist, dass es eine komplizierte Regierungsbildung wird. Drei Parteien zusammenzubringen, ist nicht einfach“, so Weil.

„Aber alle Beteiligten wissen, dass Olaf Scholz durch das Ergebnis gestärkt in die kommenden Verhandlungen geht. Das Comeback der SPD in den vergangenen zwei Monaten ist klar mit seiner Person verbunden.“ Eine monatelange Hängepartei bei der Regierungsbildung 2017/18 dürfe es nicht noch einmal geben, mahnte der SPD-Politiker.

„Ich teile uneingeschränkt die Einschätzung, dass das viel zu lange gedauert hat und diesmal deutlich schneller laufen muss. Ich hoffe, dass alle aus den damaligen Erfahrungen gelernt und die richtigen Schlussfolgerungen gezogen haben. Die jetzt notwendigen Gespräche müssen möglichst rasch abgeschlossen werden. Beim letzten Mal hat die Politik die Geduld der Bevölkerung enorm strapaziert.“

Eine erneute Koalition mit der Union schloss er aus. „Allen, hier wie dort, ist klar, dass eine Fortsetzung der GroKo keine gute Idee wäre. Zunächst wäre eine solche Koalition nach dem aktuellen Wahlergebnis gar keine große mehr. Hinzu kommt, dass wir mit der Union keine ausreichende Schnittmenge für einen Neuanfang hätten“, sagte Weil.

Auch im Land Niedersachsen seien die Gemeinsamkeiten von SPD und Union erschöpft. Man sei sich „auch in Niedersachsen der Nachteile einer GroKo bewusst“, so Weil. „Und wir streben nach der kommenden Landtagswahl auch andere Mehrheiten an.“

Foto: Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur