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Wechsel von Fraunhofer-Forscher zu Huawei alarmiert Bundespolitik

via dts Nachrichtenagentur

Der Wechsel eines deutschen Spitzenforschers zum chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei hat in Berlin eine Debatte über Forschungssicherheit und drohenden Know-how-Abfluss ausgelöst. Der Physiker, der zuvor das renommierte Heinrich-Hertz-Institut (HHI) der Fraunhofer-Gesellschaft leitete, verantwortet künftig die Entwicklung optischer Chips für das chinesische Unternehmen.

Das Bundesforschungsministerium bezeichnete den Vorgang als „bedenklich“; eine Sprecherin sagte dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe), Personalwechsel seien zwar grundsätzlich nicht zu beanstanden. Diese dürften jedoch nicht dazu führen, „dass staatlich geförderte, sicherheitsrelevante Forschung im Ergebnis einem systemischen Rivalen zugutekommt“. Das Ministerium kündigte an, Vorschläge zur Stärkung der Forschungssicherheit zu erarbeiten.

Scharfe Kritik kam von Sicherheitspolitikern des Bundestages. Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter sieht solche Wechsel sowie Forschungskooperationen mit China insgesamt „hochkritisch“. China gelte als größte Bedrohung in Bezug auf Wirtschafts- und Wissenschaftsspionage. „Wir wissen, dass China langfristig plant und Komponenten in unseren Netzen verbaut, um sie zu gegebener Zeit gegen uns einzusetzen.“

Johannes Schätzl, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sieht bei Schlüsseltechnologien „berechtigte Fragen nach möglichem Know-how-Abfluss“. Es müsse darüber diskutiert werden, wie solche Wechsel künftig „transparenter und klarer geregelt werden können“. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, sprach von einem „faden Beigeschmack“, auch wenn der Wechsel rechtlich wohl nicht zu beanstanden sei.

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