Weidel hält sich bei Reform von Unvereinbarkeitsliste bedeckt

AfD-Chefin Alice Weidel hält sich bei den geplanten Änderungen an der sogenannten Unvereinbarkeitsliste ihrer Partei bedeckt.

Die Liste hätte längst überarbeitet werden müssen, sagte sie am Rande des AfD-Parteitags in Erfurt dem ARD-Hauptstadtstudio. Der neugewählte Bundesvorstand habe sich deshalb verpflichtet, dies zu tun. „Und ich glaube: Ganz wichtig, ohne ins Detail zu gehen, ist, sehr klare Kriterien, objektivierbare Kriterien zu definieren.“ Das würden die Rechtsanwälte der Partei machen und dementsprechend werde man die Unvereinbarkeitsliste nach diesen Kriterien auch reformieren.

„Die Rede ist von den Grünen, auch den Linken“, fügte Weidel hinzu. Bis in diese Parteien hinein gebe es einen „paramilitärischen Arm der Antifa“, so die AfD-Chefin. „Diese Leute, diese Extremisten, teilweise Terroristen und Schläger, haben in unserer Partei nichts zu suchen.“ Auf die explizite Nachfrage, ob Mitglieder der Identitären Bewegung künftig Teil der AfD werden dürften, verwies Weidel lediglich auf Ausschlussentscheidungen in der Vergangenheit.

Beim Parteitag am Wochenende war ursprünglich eine Debatte über einen Antrag zur Reform der Unvereinbarkeitsliste geplant. Dieser konnte aber mithilfe des Versprechens des Bundesvorstands, die Liste zu überarbeiten, abgeräumt werden. Die Details sind noch offen.

dts Nachrichtenagentur

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