Wagenknecht verteidigt Abbruch der Gespräche in Sachsen
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht sieht nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche in Sachsen die Verantwortung bei den anderen Parteien. „CDU und SPD haben leider das Wahlergebnis nicht verstanden“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“.
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„Das BSW ist nicht die letzte Machtreserve für ein Weiter-so, sondern dafür gewählt worden, echte Veränderung in einer soliden Regierung zu ermöglichen: für Frieden, bessere Bildung, einen Stopp der unkontrollierten Migration, innere Sicherheit und Meinungsfreiheit.“ Wenn diese Ziele an der Blockade der anderen Parteien scheiterten, sei der Platz der Partei in der Opposition.
Damit bleibt das BSW bei dem, was es in den vergangenen Tagen immer wieder deutlich gemacht hat: Regieren will die Partei nur, wenn sie bei den für das Bündnis so wichtigen Themen wie der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen oder Waffenlieferungen an die Ukraine ein deutliches Entgegenkommen der anderen Parteien erwarten kann.
Schon der in Thüringen ausgehandelte Kompromiss hatte der BSW-Bundesspitze nicht gereicht und für reichlich Ärger gesorgt. In einem Beschluss des Bundesvorstands zu den im Thüringer Sondierungspapier festgehaltenen Ergebnissen hieß es bereits: Sollten sich CDU und SPD nicht bereit zeigen, sich bei den für das BSW „wichtigen Fragen zu bewegen, sollten wir darauf verzichten, in eine gemeinsame Regierung einzutreten.“ Das macht das BSW nun in Sachsen.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Sahra Wagenknecht am 06.11.2024, via dts Nachrichtenagentur
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3 Kommentare
endlich eine Partei die hält was sie verspricht – und an alle die sich aufregen das Bundespolitik nichts im Land zu suchen hat – na da kann ja CDU und SPD zustimmen – oder das Sahra sich aus Berlin einmischt – warum simmern denn CDU und SPD nicht zu – ach ja , Grundsatz der Partei – und wo bitte ist jetzt der Unterschied ?
Die SPD und die CDU haben was nicht verstanden? Da hat sie sicher recht. Aber was haben die Wagenknechte nicht verstanden? Diese Partei besteht offenbar nur aus einer Frau, die an erheblicher Selbstüberschärzung leidet. Peinlich, einfach nur peinlich.
Und wenn die Koalition zustande gekommen wäre, hätten Sie das bestimmt auch kritisiert.
Vielleicht haben Sie auch inhaltlich dazu etwas beizutragen. Und wenn Sie „Selbstüberschärzung“ kritisieren wollen, sehen Sie sich mal das Video von Robert Habeck zu seiner Kanzlerkandidatur an.