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Verfassungsschutz: Corona-Proteste meistens nicht extremistisch

Demo von Corona-Skeptikern am 01.08.2020, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, ist dem Eindruck entgegengetreten, Extremisten würden auf den Corona-Demonstrationen den Ton angeben. „Rechts-, aber auch einige Linksextremisten haben versucht, die Corona-Proteste zu instrumentalisieren“, sagte Haldenwang der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenendausgabe). „Sie haben geglaubt, im Protest gegen die Corona-Politik würden sich die Leute hinter sie scharen. Aber das hat nicht funktioniert.“

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Zwar würden bei den Demonstrationen, die derzeit in verschiedenen Städten stattfinden, auch „einige Rechtsextremisten“ mitmischen. „Sie haben sich natürlich inszeniert und sich vor die Kameras gestellt. So entsteht aber ein falsches Bild“, meint der Verfassungsschutz-Chef. „Sie prägen das Demonstrationsgeschehen oder die inhaltliche Debatte derzeit nicht.“ Eine Analyse der Reden auf diesen Demonstrationen würde stattdessen zeigen, dass dort „alle Verschwörungstheorien dieser Welt“ vertreten seien, so Haldenwang. „Es gibt die Pandemieleugner, und diejenigen, die meinen, die Regierung wolle durch den Lockdown über eine ohnehin vorhandene Rezession hinwegtäuschen. Oder, dass die Regierung nur einen Vorwand brauchte, um Repressionen einzuführen.“ Vielfach gebe es auch antisemitische Untertöne. Aber bei den Corona-Protesten träfen sich „wirklich die unterschiedlichsten Motivlagen“, und die allermeisten seien nicht klassisch extremistisch.

Foto: Demo von Corona-Skeptikern am 01.08.2020, über dts Nachrichtenagentur

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