Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
Die Spitzen der Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU haben am Montag im Gasometer in Berlin-Schöneberg den Koalitionsvertrag für ihre künftige schwarz-rote Bundesregierung unterzeichnet.
Zuvor hatte die SPD als letzter der drei Partner ihre Ministerriege für das kommende Kabinett vorgestellt. Dabei setzen die Sozialdemokraten abgesehen von Verteidigungsminister Boris Pistorius auf eine umfassende Rotation auf der Regierungsbank im Vergleich zu den vergangenen Jahren.
Am Montagabend soll dann der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet werden. Als Musik hat sich Scholz „Respect“ von Aretha Franklin und „In my Life“ sowie einen Auszug aus Bachs Brandenburgischen Konzerten ausgesucht.
Am Dienstag will sich dann CDU-Chef Friedrich Merz vom Bundestag zum neuen Kanzler wählen lassen. Im ersten Wahlgang braucht er dafür die Mehrheit aller Mitglieder des Bundestags von 316 Stimmen. Union und SPD verfügen gemeinsam über 328 Sitze.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Unterzeichnung Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD am 05.05.2025, via dts Nachrichtenagentur
BlaulichtZahlreiche Verstöße bei Autobahnkontrollen im Raum Oldenburg
BlaulichtZwei Leichtverletzte nach Auffahrunfall auf der A1 in Stuhr
NachrichtenVerbraucherstimmung verzeichnet deutlichen Dämpfer
NachrichtenIfo-Institut: Exporterwartungen gesunkenNiedersachsenBraunschweig erhält 3,1 Millionen Euro für Sanierung des Therapiebeckens der Hans-Würtz-Schule