Nachrichten

Steinmeier kritisiert China

Chinesische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach Inkrafttreten des umstrittenen Sicherheitsgesetzes für Hongkong die chinesische Regierung scharf kritisiert und zu einer Umkehr aufgerufen. „Wenn es dabei bleibt, dann wird es eine nachhaltige negative Veränderung zu den europäischen, zu den westlichen Staaten geben. Daran kann China kein Interesse haben“, sagte Steinmeier im ZDF-Sommerinterview.

Anzeige

Zudem warf Steinmeier China einen zweifachen völkerrechtlichen Verstoß mit dem Sicherheitsgesetz vor. Einerseits verstoße China gegen das sogenannte Basic-Law, das Grundgesetz, das für Hongkong gilt, andererseits gegen „die internationalen Vereinbarungen, Versprechungen, die China selbst abgegeben hat nach 1984“.

Foto: Chinesische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Vorheriger Artikel

Kopf-an-Kopf-Rennen nach Präsidentschaftswahl in Polen

Nächster Artikel

Hochsauerlandkreis: 29-Jähriger stirbt bei Verkehrsunfall

Keine Kommentare bisher

Einen Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.