Städtetag will mehr Bundesmittel für Zivilschutz

Der Deutsche Städtetag fordert vom Bund weitere Mittel für einen besseren Zivilschutz. Die zivile Alarmplanung oder das Registrieren und Bereitstellen von Schutzräumen dürften nicht ohne ausreichende Finanzierung auf die kommunale Ebene verlagert werden, sagte Hauptgeschäftsführer Christian Schuchardt der „Rheinischen Post“.

Es sei gut, dass der Bund eine digitale Übersicht möglicher Zufluchtsräume wie Keller, Tiefgaragen oder Bunker für die Bürger plane. Viele dieser Räume müssten für diesen Zweck aber auch noch identifiziert und ausgestattet werden, so Schuchardt. Außerdem werde immer deutlicher, dass die Kommunen im Krisenfall viele Aufgaben übernehmen sollten. Dafür brauche es zusätzliche Mittel.

Kaum eine Krisenlage sei denkbar, bei der nicht die kommunale Ebene operativ tätig werden müsse. Bund und Länder sollten deshalb dringend die kommunale Ebene in die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur zivil-militärischen Zusammenarbeit auf Augenhöhe einbinden, forderte Schuchardt. Der Bund sollte außerdem seine Kommunikation mit den Bürgern viel stärker vermitteln: „Jede und jeder muss für den Krisenfall auch selbst vorsorgen.“ Schuchardt fügte hinzu, der Bund brauche eine stärkere Kommunikationsstrategie, um alle Bürger zu informieren, was im Krisenfall zu tun sei.

dts Nachrichtenagentur

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