Städtetag fürchtet Belastungen von mehr als 15 Milliarden Euro

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Städte und Gemeinden müssen sich in diesem Jahr auf gewaltige Belastungen durch die Corona-Pandemie vorbereiten. „Es zeichnet sich heute schon ab, dass die Kommunen durch die Krise um mehr als 15 Milliarden Euro belastet werden“, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, der „Welt am Sonntag“. Hohe Einbußen seien vor allem bei der Gewerbesteuer zu erwarten, der wichtigsten kommunalen Steuer.

Verluste gebe es auch durch höhere Ausgaben infolge der Pandemie. Die Bertelsmann-Stiftung geht in einer Berechnung, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet, sogar von noch höheren Fehlbeträgen aus. Bei einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 5,7 Prozent – wie einst in der Finanzkrise – fehlten den Kommunen allein Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommensteuer in Höhe von 13 Milliarden Euro, bei einem Einbruch des Bruttoinlandsprodukts um 20 Prozent, wie ihn das Münchner Ifo-Institut in seiner düstersten Prognose prophezeit, seien sogar Steuerausfälle von 46 Milliarden Euro zu erwarten. „Wir brauchen einen kommunalen Rettungsschirm mit Hilfen in zweistelliger Milliardenhöhe“, sagte der Städtetags-Präsident, der auch Oberbürgermeister von Leipzig ist. Einnahmeverluste und Mehrausgaben müssten „zu einem erheblichen Teil“ von den Ländern, aber auch vom Bund aufgefangen werden. Jung begrüßte die jüngste Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, bald ein Konzept vorlegen zu wollen, um sowohl seit Jahren klamme Städte und Gemeinden zu unterstützen als auch jene, die bislang gut dastanden. „Seine Äußerung, die Hilfen für die Corona-Verluste aller Kommunen mit der Altschuldenhilfe für Kommunen zu verbinden, hat Charme“, sagte Jung.

Foto: Abstandsmarkierung im Bus, über dts Nachrichtenagentur