SPD arbeitet an Vorschlag zur Anerkennung von Palästinenser-Staat

Die SPD arbeitet intern an einem Vorschlag zur Anerkennung eines palästinensischen Staates. Das Ergebnis soll zeitnah veröffentlicht werden, berichtet der „Focus“ unter Berufung auf Parteikreise.

„Als SPD haben wir auf dem jüngsten Bundesparteitag beschlossen, dass eine Anerkennung nicht am Ende eines Prozesses zur Zweistaatenlösung stehen muss“, sagte Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion dem „Focus“. „Wir können die Ankündigungen zur Anerkennung von Palästina seitens Frankreichs, Großbritanniens und Kanadas sehr gut nachvollziehen.“ Dies sei „ein logischer nächster Schritt in deren Außenpolitik“.

Den Beschluss des Parteitags will die SPD nun weiter vorantreiben. Dem Bericht zufolge soll zeitnah ausgearbeitet werden, wie ein palästinensischer Staat mit Blick auf Staatsgewalt, Staatsgebiet und Staatsvolk rechtmäßig ausgestaltet werden müsste. Parallel zu einer möglichen Anerkennung könnten nach dem Willen der SPD dann Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung beginnen.

Eine deutsche Anerkennung solle „immer dem Ziel der Etablierung zweier Staaten dienen“, heißt es dazu im Parteitagsbeschluss der SPD. Kein Akteur dürfe „in die Lage versetzt werden, als Vetospieler die Zwei-Staatenlösung zu torpedieren“.

dts Nachrichtenagentur

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