Scholz verlangt Solidarität von EU in Coronakrise

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich in der Coronakrise dafür aus, die Integration der Europäischen Union voranzutreiben. Wenn man „weiter zusammen solidarisch handeln“ wolle, „dann braucht es auch weitere Integrationsschritte in der EU“, sagte Scholz dem Nachrichtenportal T-Online. Zudem forderte er, weiter auf eine Fiskalunion hinzuarbeiten.

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) müsse weiterentwickelt werden, so der Finanzminister weiter. Es brauche die „Europäische Bankenunion“, und man müsse „bei der Kapitalmarktunion vorankommen“. Es gehe aber auch darum, wie sich Europa finanziere. „Die EU braucht dann auch gemeinsame Einnahmen“, sagte Scholz. Dafür sei es hilfreich, wenn sich „viele Staaten an der Besteuerung von Finanztransaktionen beteiligen“ – vielleicht sogar alle. Der SPD-Politiker gab sich weiterhin reserviert beim Thema Corona-Bonds, die etwa von Italien und Spanien gefordert werden: „Diskussionen sollten nicht um Instrumente geführt werden, sondern darüber, ein Problem zu lösen“, so der Vizekanzler. Erst einmal müsse geschaut werden, „wie viel Geld konkret benötigt wird und wofür es eingesetzt werden soll“. Dann müsse die Finanzierung geklärt werden. „Das geschieht am sinnvollsten in der Debatte um den künftigen mehrjährigen Finanzrahmen, den EU-Haushalt“, sagte Scholz dem Nachrichtenportal T-Online.

Foto: Europaflagge, über dts Nachrichtenagentur