Scholz kritisiert Zustand der FDP

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich kritisch zum Zustand der FDP geäußert. „Im Kern reduziert sich heute das ganze Programm der FDP auf Steuersenkungen für Spitzenverdiener“, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) mit Blick auf die Frage, ob nach der Bundestagswahl in sozialliberaler Tradition ein Ampelbündnis für ihn denkbar sei. FDP-Chef Christian Lindner hatte zuvor angekündigt, seine amtierende Generalsekretärin Linda Teuteberg durch den rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Volker Wissing zu ersetzen.

Er ist in einer rot-grün-gelben Koalition in Mainz Vize-Ministerpräsident. „Der ein oder andere PR-Move ist da noch keine politische Strategie“, sagte Scholz. Skeptisch zeigte sich der Vizekanzler, ob die Liberalen sich breiter aufstellen und ein verlässlicher Partner sein können: „Wer regieren will, muss auch regierungsfähig sein.“ Die FDP hatte nach der Wahl 2017 Sondierungsgespräche über eine Koalition mit Union und Grünen abgebrochen. Grundsätzlich äußerte sich der SPD-Kanzlerkandidat lobend über die Zeit sozialliberaler Koalitionen auf Bundesebene zwischen 1969 und 1982. „Es erinnert sich ja kaum noch jemand daran, dass es 1972 eine sozialliberale Koalition war, die das Betriebsverfassungsgesetz im Sinne der Betriebsräte und Arbeitnehmer modernisiert und 1976 die paritätische Mitbestimmung eingeführt hat.“

Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur