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Scholz dringt auf weitreichende Ausnahmen von Corona-Beschränkungen

Menschen mit Schutzmaske, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf weitreichende Ausnahmen von den Corona-Beschränkungen. „Geimpfte müssen die gleichen Möglichkeiten haben wie Genesene und frisch Getestete“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

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Ihm sei wichtig, dass sich eine entsprechende Verordnung des Bundes streng an den Grundrechten orientiere. Einschränkungen der Handlungsfreiheit seien nur gerechtfertigt, wenn sie dem Schutz der eigenen Gesundheit und der anderer Bürger dienten. „Wo das nicht der Fall ist, sehe ich wenig Grundlagen für Beschränkungen.“ Als Beispiel nannte Scholz die Ausgangssperren. „Das Infektionsschutzgesetz sieht bereits Ausnahmen von den Ausgangsbeschränkungen vor: für diejenigen, die Angehörige betreuen, von der Arbeit kommen oder Sport machen zwischen 22 und 24 Uhr“, sagte er. „Um Ausnahmen für Personen, die niemanden gefährden, weil sie vollständig geimpft sind, wird man da nicht herumkommen. Die Argumente, die dagegen ins Feld geführt werden, überzeugen mich nicht.“ Bei der Maskenpflicht wird es allerdings bleiben, wie der Finanzminister deutlich machte. „Wir werden wohl noch länger Abstands- und Hygieneregeln beachten müssen. Das hört nicht von einem Tag auf den anderen auf, auch nicht für die Geimpften, denn ein Restrisiko bleibt bestehen“, sagte er. „Selbst wenn Geschäfte, Restaurants und Hotels wieder offen sind, wenn Kultur- und Sportveranstaltungen wieder stattfinden können, wird es noch Regeln geben zum Schutz für uns alle, die wir zu beachten haben.“ Skeptisch zeigte sich Scholz mit Blick auf Großveranstaltungen wie das Münchner Oktoberfest. Für das Oktoberfest spreche „noch nicht sehr viel“, sagte er den Funke-Zeitungen. „Große Menschenmengen auf engstem Raum sollten wir uns erst mal noch verkneifen.“ Es sei wichtig, bei den Öffnungen schrittweise vorzugehen, „sonst würden wir den Weg aus dieser vermaledeiten Pandemie nur verlängern“.

Foto: Menschen mit Schutzmaske, über dts Nachrichtenagentur

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