Rupert Scholz: Cyberangriffe können Bündnisfall auslösen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält es für denkbar, dass nach einem schweren Cyberangriff der Bündnisfall der NATO ausgerufen werden kann. Das sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Wenn eine Cyberattacke auf Energieversorgung und Telekommunikation ein Land völlig lahmlege und das Ziel habe, das Land „handlungsunfähig zu machen, dann würde man schon im Ergebnis dahin kommen müssen, dass es ein militärischer Angriff ist“, so Scholz. „Und nach einem militärischen Angriff auf einen Bündnispartner, greift der Bündnisfall automatisch.“ Der frühere Minister erinnerte an den Bündnisfall nach dem 11. September 2001. Damals habe sich die Frage gestellt, ob der Angriff auf die Twin Towers in New York ein staatlicher Angriff war, „schließlich ist Osama bin Laden gewissermaßen eine Privatperson gewesen“. Der Angriffstatbestand im Sinne des NATO-Vertrages Bündnisfall Artikel 3 ist ein staatlich initiierter.

Am Ende wurde der Angriff dem von den Taliban beherrschten Afghanistan zugerechnet. „Das war die Voraussetzung dafür, dass man den Angriff als militärischen Angriff eines Staates qualifizieren konnte und mit der weiteren Konsequenz dann als Bündnisfall“, so Scholz. Ähnlich sei das auch bei den Cyberattacken zu sehen.

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