Reiche mahnt Reformkurs im Sozialsystem an

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Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat nach der Herbstprognose der Wirtschaftsforschungsinstitute eine konsequente Fortsetzung des in der Koalition verabredeten Reformkurses gefordert. „Die gute Nachricht ist: Wir kommen aus der Stagnationsphase raus. Die Wirtschaft wächst, die Auftragsbestände nehmen zu und die Stimmung in den Unternehmen verbessert sich“, sagte Reiche der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

Das Wachstum beruhe allerdings vor allem auf zwei Faktoren: „Der Export zieht an, insbesondere in Europa, und die beiden großen Sondervermögen für Infrastruktur und Verteidigung entfalten ihre Wirkung. Jetzt kommt es darauf an, aus diesen Impulsen einen dauerhaften, selbsttragenden Aufschwung zu machen“, so die Wirtschaftsministerin.

Deutschland investiere seit Mitte der 1990er Jahre weniger als der OECD-Durchschnitt. „Wir brauchen dringend mehr private Investitionen. Deshalb müssen wir neben den staatlichen Investitionen in Infrastruktur, Verteidigung und Klimaschutz auch die notwendigen Reformen voranbringen: bei den sozialen Sicherungssystemen, auf dem Arbeitsmarkt und bei den Energiepreisen“, mahnte Reiche.

Deutschland habe schon oft bewiesen, dass es gestärkt aus Krisen hervorgehen könne. „Mein Bild für 2030 ist ein Deutschland, das wieder zur Wachstumslokomotive Europas wird“, sagte Reiche. Sie möchte, dass in Deutschland wieder eine Aufbruchstimmung entstehe, die Mut mache, zu investieren und Neues zu wagen. „Oder, um es mit Blick auf den neuen Bundestrainer zu sagen: Wir brauchen mehr Klopp und weniger Nagelsmann“, sagte Reiche der „Rheinischen Post“.

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