Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke hält AfD für verbotsfähig
Die AfD erfüllt nach Einschätzung des Berliner Politikwissenschaftlers und Rechtsextremismus-Forschers Hajo Funke wichtige Kriterien für ein Verbot. „Die AfD ist verbotsfähig“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgaben).
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„Es ist eine völkisch-rassistisch orientierte, gegen das Grundgesetz und die Menschenwürde gerichtete, politische Organisation.“ Er betonte: „Der Sachverhalt ist klar.“ Funke weiter: „Eine andere Frage ist aber, ob ein Verbot angestrebt werden soll.“
Er sagte: „Der gesamte Prozess dauert vermutlich zwei bis vier Jahre. Das wäre nach der nächsten Bundestagswahl. Vor diesem Hintergrund ist eine Fixierung auf die Verbotsdebatte eine Ablenkung von dem, was eigentlich zu tun ist: Es braucht eine effiziente, glaubwürdige Politik der Regierung, die sich um abgehängte Regionen kümmern und die Menschen ernst nehmen muss.“
dts Nachrichtenagentur
Foto: AfD-Parteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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2 Kommentare
Sehr geehrte Redaktion, da ich schon seit Jahrzehnten journalistisch unterwegs bin, liegt mir daran, von den „Menschen auf der Straße“ zu erfahren, was sie mit den zumeist plakativ formulierten Einschätzungen z.B. zur AfD konkret anfangen können.
Bei meinen Umfragen fällt mir auf,, dass die meisten der Befragten lediglich in der Lage sind, die zumeist medial verbreiteten Worthülsen von Politikern oder „Experten“.mehr oder weniger korrekt zu wiederholen, allerdings keinen eigenen konkreten Beitrag leisten können, d.h.es bleibt lediglich beim Wiederkäuen. Eigene Gedanken oder Erfahrungen sind in der Regel Fehlanzeige. Eine Meinungsbildung scheint nicht stattzufinden, zumal häufig eine einseitige, eindimensionale Perspektive medial verbreitet wird.
Im konkrten Fall fragten wir uns im Stamnmtisch, ob man mehreren Millionen Wählern Ihre Entscheidungsmöglicheit für die AfD nehmen will. Für eine Demokratie ein denkwürdiger Vorgang, weil versucht wird so vielen Menschen vorzuschreiben,, wen sie nicht zu wählen haben. Dieses Denken erinnert mich sehr an meine Zeit in der DDR.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Ahrens
Haben wir in Niedersachsen auch Wahlen? Ansonsten sehe ich hier keinen Sinn in der AfD-Lobhudelei. Mit kleingeistiger Belanglosigkeit und pauschaler Aufdringlichkeit können höchstens Russland-affine DDR-Gespenster angesprochen werden. „Wir hatten ja nischt.“