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Bericht: Hanau–Attentäter reiste 2018 in die USA

Hanau (dts Nachrichtenagentur) – Der Attentäter des Anschlags von Hanau, Tobias R., ist Ende 2018 offenbar zu einem noch unbekannten Zweck in die USA gereist. Laut eines Berichts der Wochenzeitung „Die Zeit“ flog er am 4. November 2018 nach Denver und gab bei der Einreise als Reiseziel „Grand Encampment“ an, …

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Coronavirus: Arbeitgeber muss bei Betriebsschließung Lohn zahlen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenn Behörden wegen des Coronavirus Betriebsschließungen veranlassen, müssen Arbeitgeber den Beschäftigten ihren Lohn weiterzahlen. Das bestätigte das Bundesarbeitsministerium (BMAS) auf Anfrage des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwoch). „Kann der Arbeitgeber bei Auftreten des Coronavirus aufgrund einer behördlichen Anordnung des Infektionsschutzes Arbeitnehmer nicht beschäftigen, werden diese von der Verpflichtung …

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Maas will „mehr Debatte“ im UN-Sicherheitsrat

New York (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert mehr Debatten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) zu den großen internationalen Krisen und Herausforderungen. „Viel zu oft ist der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in wichtigen Fragen blockiert, weil sich seine Mitglieder nicht auf eine gemeinsame Linie einigen können“, sagte …

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EU-Kommission will hochrangigen Beauftragten für Mittelstand

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will mehr Rücksicht nehmen auf die Interessen kleiner und mittelgroßer Unternehmen (KMU). Ein hochrangiger KMU-Beauftragter soll künftig innerhalb der Brüsseler Behörde dafür sorgen, dass die Belange der Firmen bei den Regulierungsvorschlägen berücksichtigt werden, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf EU-Kreise. Der Posten ist Bestandteil …

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Verfassungsgericht kippt Verbot der „geschäftsmäßigen“ Sterbehilfe

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die im Jahr 2015 vom Bundestag beschlossene Verschärfung der Regelungen für die Sterbehilfe ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mittwoch hervor. Konkret ging es in dem Verfahren um mehrere Verfassungsbeschwerden, die sich unmittelbar gegen Paragraf 217 des Strafgesetzbuchs …

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DAX startet erneut deutlich im Minus – Coronavirus belastet

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Mittwoch zunächst erneut deutliche Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.635 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 1,2 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. Angesichts der immer weiteren Ausbreitung der Coronavirus-Epidemie befindet …

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Röttgen will Grüne „bezwingen“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Rennen mit Armin Laschet und Friedrich Merz um den CDU-Vorsitz sieht sich Norbert Röttgen als besten Mann für den Wettbewerb mit den Grünen. „Ich sage, wir müssen die Mitte neu erobern“, sagte Röttgen der RTL/n-tv-Redaktion. „Zum Beispiel glaube ich, dass für diese neue Mitte entscheidend …

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Zahl der Studienberechtigten 2019 gesunken

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Studienberechtigten in Deutschland ist im Jahr 2019 gesunken. Insgesamt erwarben rund 421.000 Schüler die Hochschul- oder Fachhochschulreife, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Mittwoch mit. Das waren 2,7 Prozent weniger Studienberechtigte als im Vorjahr (-11.800). Dieser Rückgang verläuft nahezu parallel …

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Auch Röttgen will weibliche CDU-Generalsekretärin

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Neben Friedrich Merz will auch Norbert Röttgen im Fall seiner Wahl zum CDU-Bundesvorsitzenden eine Frau auf dem Posten des Generalsekretärs der Partei. „Mein erstes Versprechen: Die erste Position, die frei wird, wenn ich Vorsitzender bin, wird – und zwar in der vordersten Reihe – mit einer …

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EU-Außenminister fordern Einstellung der Kampfhandlungen um Idlib

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der humanitären Katastrophe im Norden Syriens haben 14 Außenminister europäischer Staaten einen Appell an die Konfliktparteien gerichtet. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Die Unterzeichner, zu denen auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zählt, rufen in dem Schreiben das syrische Regime und dessen Unterstützer dazu auf, die …

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