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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Satiriker und Europapolitiker Martin Sonneborn („Die Partei“) kritisiert Ursula von der Leyen. Über die EU-Kommissionspräsidentin sagte der EU-Abgeordnete dem Nachrichtenportal Watson: „Keine Ahnung, wenig Überzeugungen, keine Hausmacht im EU-Parlament, verspricht jedem alles, was er hören will.“ Von der Leyen habe sich eine Wohnung im Berlaymont-Gebäude einbauen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder ist weiterhin der mögliche Kanzlerkandidat mit den besten Zustimmungswerten in der Bevölkerung. Wenn die Deutschen ihren Bundeskanzler heute direkt wählen könnten, läge Söder derzeit mit einem Vorsprung von 20 Prozentpunkten vorne, so eine Forsa-Umfrage für das „Trendbarometer“ der RTL-Mediengruppe. 37 Prozent würden sich …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat dem weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko mit neuen Sanktionen gedroht. „Wir erkennen als Europäische Union die Wahl nicht an und haben Sanktionen beschlossen“, sagte Maas der „Bild am Sonntag“. Diese setze man jetzt um. „Wenn Lukaschenko nicht reagiert, wird es weitere Sanktionen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung eines Führungswechsels bei den Linken legt die Partei in der von Forsa gemessenen Wählergunst zu. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, käme die Linkspartei demnach auf 9 Prozent, zwei Punkte mehr als vor einer Woche. Die Grünen verlieren hingegen einen Zähler und kommen auf 18 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Durch das seit Januar 2019 geltende Teilhabechancengesetz haben bislang 51.369 Langzeitarbeitslose eine Beschäftigung gefunden. Darunter sind rund 40.000 Personen, die seit mindestens sechs Jahren Hartz IV bezogen hatten, berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ unter Berufung auf aktuelle Angaben des Bundesarbeitsministeriums. Ressortchef Hubertus Heil (SPD) wertete die Zahlen …

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Politikerin Katja Suding zieht sich von ihren Parteiämtern und dem Abgeordnetenmandat zurück. „Ich habe mich entschlossen, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren“, teilte Suding am Samstag mit. Auch als Vorsitzende der FDP Hamburg und als stellvertretende Vorsitzende der Bundes-FDP werde sie nicht wieder antreten. …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der britische Finanzexperte und Publizist David Marsh fordert die Europäische Zentralbank (EZB) zur Umkehr auf. Die EZB solle „sensibel, aber dezidiert ankündigen, die Staatsanleihekäufe ab Mitte 2021 zu beenden, wenn sich bis dahin die Wirtschaft entscheidend erholt hat und keine neue Corona-Welle kommt“, sagte Marsh dem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verspricht eine bessere Ausstattung der Gesundheitsämter. „Wir wollen deutlich mehr Stellen im Gesundheitsdienst schaffen und die technische Ausstattung weiter verbessern“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. „Schnelle digitale Kommunikationswege“ seien „das A und O, wenn wir den Öffentlichen Gesundheitsdienst leistungsfähig …

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – In Moskau beginnen im größeren Stil Impfungen mit der umstrittenen Vakzine „Sputnik V“ gegen das Coronavirus. Bis zu 40.000 Freiwillige sollen in den nächsten Tagen und Wochen den Impfstoff bekommen, 5.000 Personen sollen sich dafür innerhalb weniger Tage bereits angemeldet haben. Moskaus Oberbürgermeister Sergei Sobjanin warb …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine offizielle Trauer-Veranstaltung für die Corona-Opfer in Deutschland angeregt. Er werde einen entsprechenden Vorschlag mit Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht besprechen, sagte Steinmeier dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Wir müssen den Menschen in ihrer Trauer helfen – und darüber nachdenken, wie wir unser …