SPD erleichtert über Entspannung im Botschafter-Konflikt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat erleichtert auf die Entspannung im sogenannten Botschafter-Konflikt mit der Türkei reagiert. Es sei ein Stück harter diplomatischer Arbeit gewesen, aber am Ende habe Präsident Erdogan eingelenkt, sagte Schmid am Dienstag im RBB-Inforadio. „Die Bundesregierung sollte sich, so wie …
Industrie investiert zunehmend in Klimaschutz
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Industrie in Deutschland investiert zunehmend in Klimaschutz. Insgesamt 3,46 Milliarden Euro wandten Unternehmen des Produzierenden Gewerbes (ohne Baugewerbe) im Jahr 2019 für Anlagen zur Vermeidung von Emissionen oder zu einer schonenderen Nutzung von Ressourcen auf, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Damit haben …
Stimmung in deutscher Exportindustrie deutlich verschlechtert
München (dts Nachrichtenagentur) – In der deutschen Exportindustrie hat die Stimmung zuletzt einen deutlichen Dämpfer erhalten. Die Exporterwartungen seien im Oktober von 20,5 auf 13,0 Punkte gefallen, teilte das Münchener Ifo-Institut am Dienstag mit. Das ist der schlechteste Wert seit Februar 2021. Die Lieferprobleme bei den Vorprodukten schlagen nun offenbar …
Rentenexperte: Rentenversicherung steuert auf „Finanzschock“ zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ohne Reformen steuert die gesetzliche Rentenversicherung nach Meinung des Rentenexperten Axel Börsch-Supan auf einen „Finanzschock“ zu. Der Wissenschaftler und Politikberater warnte SPD, FDP und Grüne im „Tagesspiegel“ davor, bei der Rente alles beim Alten zu lassen. „In den nächsten drei, vier Jahren gehen die geburtenstarken Jahrgänge …
Lauterbach warnt vor Ende der Maskenpflicht an Schulen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach warnt vor einem Ende der Maskenpflicht an Schulen. „Masken sind für die vierte Welle von großer Bedeutung, auch in den Schulen“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Japan zeigt mit konsequenter Maskenpflicht, dass die vierte Welle auch ohne Lockdown bekämpft werden kann.“ …
Finanzministerium sieht wenig Spielraum für Ampel-Koalition
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen haben die Ampel-Parteien ihren finanziellen Spielraum abgesteckt. Das Ergebnis sei „ernüchternd“ ausgefallen, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Parteikreise. In einem Gespräch im Bundesfinanzministerium am vergangenen Mittwoch sei den Haushaltspolitikern von SPD, FDP und Grünen demnach signalisiert worden, dass es kaum zusätzliches …
Intensivmediziner besorgt wegen zunehmendem Druck auf Krankenhäuser
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Konstituierung des neuen Bundestags weisen die Intensivmediziner vehement auf die erneut steigende Corona-Gefahr und die zunehmende Belastung der Krankenhäuser hin. „Wir Intensivmediziner können die Diskussionen um einen Freedom Day oder deutliche Signale an die Bevölkerung, es ist vorbei nicht verstehen“, sagte der Präsident …
Drogenbeauftragte weiter gegen Legalisierung von Cannabis
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat SPD, Grüne und FDP vor einer Legalisierung von Cannabis gewarnt. „Zugunsten eines vermeintlichen Zeitgeistes die Gesundheit der Bevölkerung zu riskieren, kann und sollte nicht Ziel der neuen Bundesregierung sein“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Aus unzähligen Studien …
Ärzteverband fordert mehr Tempo bei Boosterimpfungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärzteverbände und Patientenschützer fordern deutlich mehr Tempo bei den Corona-Auffrischimpfungen für Hochbetagte und Vorerkrankte. „Boosterimpfungen für die vulnerablen Gruppen werden gerade mit Blick auf die steigenden Zahlen dringend gebraucht“, sagte der Bundesvorsitzende des Virchowbundes der niedergelassenen Ärzte, Dirk Heinrich, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Leider ist …
Karliczek will bei Wegfall der Maskenpflicht mehr Tests an Schulen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert bei Wegfall der Maskenpflicht vermehrte Corona-Tests in den Schulen. „Ich kann auch jetzt noch nachvollziehen, dass vielerorts an den Schulen die Maskenpflicht aufgehoben ist“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Das Tragen von Masken beeinträchtige den normalen Unterricht und sei für …
