Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Virologe Christian Drosten erwartet, dass der Sommer in Deutschland relativ entspannt wird. „Wir werden natürlich wieder ein ganz offenes gesellschaftliches Leben haben können“, sagte Drosten am Freitag im Beisein von RKI-Chef Lothar Wieler und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Dass die Verbreitung des Virus mit …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Gesetzesänderung der Großen Koalition sorgt für Diskussionen: die Wiederaufnahme von Strafverfahren. Das Gesetz ermöglicht es, Verfahren bei bestimmten Straftaten wie Mord wieder aufzurollen, wenn es neue Tatsachen oder Beweise gibt, mit denen ein zuvor freigesprochener Angeklagter mit hoher Wahrscheinlichkeit verurteilt werden kann. Beim Deutschen Anwaltverein …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Christian Lindner (FDP) will die Inflationsgewinne des Fiskus aus dem vergangenen Jahr nicht komplett an die Steuerzahler zurückgeben. Bei der Anpassung der Tarife ging das Bundesfinanzministerium (BMF) für 2021 von einer Inflation von 1,2 Prozent aus, tatsächlich lag sie aber im Durchschnitt der Monate bei …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Windkraftbranche fürchtet, dass der Anlagenausbau in Nord- und Ostsee hinter den EU-Plänen zurückbleiben könnte. Grund ist eine Verordnung, nach der in grenzüberschreitenden Stromleitungen 70 Prozent der Kapazität für unabhängige Händler freigehalten werden müssen, schreibt der „Spiegel“. Nach derzeitiger Gesetzeslage gilt die Regel auch für Windkraftbetreiber, …

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Siemens-Konzern hat Probleme, seine Industriekunden mit Chips für die Steuerung von Fabrikanlagen zu beliefern. Das Unternehmen habe betroffene Abnehmer bereits 2021 vor deutlich längeren Lieferzeiten für sogenannte speicherprogrammierbare Steuerungen (SPS) gewarnt, bestätigen mehrere Kunden, wie der „Spiegel“ schreibt. Diese SPS dienen der Automatisierung, die Siemens-Technologie …

Berlin/Dublin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, hat die irische Datenschutzaufsichtsbehörde angesichts zahlreicher Beschwerden gegen große US-Digitalkonzerne zum Handeln aufgefordert. „Ich bin der Überzeugung, dass einige der US-amerikanischen Internetriesen nach wie vor in Europa Dienstleistungen und Services anbieten, die nicht konform sind mit der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)“, …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat sich am Freitag solide in der Verlustzone gehalten. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.935 Punkten berechnet und damit weiterhin 0,6 Prozent unter Vortagesschluss. Keine große Überraschung waren dabei neue Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt, die das Statistische Bundesamt am Vormittag veröffentlichte. Demnach …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, zweifelt an der praktischen Umsetzbarkeit einer allgemeinen Impfpflicht. „Die Impfpflicht hat das Potenzial, krachend zu scheitern“, sagte Gassen dem „Spiegel“. Die Einführung eines Impfregisters würde lange dauern, so der Mediziner. Am Ende käme es möglicherweise wieder auf den …

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Pandemie hat der Tourismusbranche auch im vergangenen Jahr schwer zugesetzt. Laut Reise-Analyse der Forschungsgemeinschaft Urlaub und Reisen (FUR) ist der internationale Tourismus im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2019 um mehr als 70 Prozent zurückgegangen. „Er ist damit auf dem Niveau von 1987“, heißt es …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bildungsministern Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert, dass der vom Bauministerium geplante einmalige Heizkostenzuschuss in Höhe von 135 Euro für einkommensschwache Haushalte auf BAföG-Empfänger ausgeweitet wird. Stark-Watzinger sagte der „Bild“ (Freitagausgabe): „Der Heizkostenzuschuss für Wohngeld-Empfänger ist angesichts der Preisentwicklung bei Gas und Öl genau richtig. Allerdings sind Bafög-Empfänger …