Bundestag zahlt Abgeordneten keine Senatorkarte der Lufthansa
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ältestenrat des Bundestages hat entschieden, den Bundestagsabgeordneten keine Senatorkarte der Lufthansa zu finanzieren. Das geht aus einer Mitteilung der Bundestagsverwaltung an die Abgeordneten hervor, über die die „Rheinische Post“ (Montag / Printausgabe Dienstag) berichtet. Die Fluggesellschaft Lufthansa hatte in der Vergangenheit den Mitgliedern des Deutschen …
DAX wieder schwächer – Hannover Rück nach Aufnahme gefragt
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Montag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.326,97 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Nach der starken Erholung in der vergangenen Woche zeigt sich der DAX damit zu Wochenbeginn etwas schwächer. Marktbeobachtern zufolge …
Lindner berät mit Union über Bundeswehr-Sondervermögen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und sein wichtigster beamteter Staatssekretär Werner Gatzer werden am Dienstagabend mit Vertretern der Union über das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr verhandeln. Wie der „Spiegel“ berichtet, treffen sich Lindner und Gatzer mit CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und dem für Haushaltspolitik zuständigen Unionsfraktionsvize Mathias …
Kostenlose Corona-Tests sollen Ende Mai abgeschafft werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Möglichkeit kostenloser Bürgertests in Corona-Testzentren soll Ende Mai enden. Darauf haben sich Bundesgesundheitsministerium und Bundesfinanzministerium geeinigt, berichtet „Business Insider“. Demnach soll die Finanzierung der sogenannten Bürgertests durch den Bund um weitere zwei Monate bis Ende Mai gewährleistet werden. Eigentlich wäre in ein paar Tagen Schluss …
Russland verbietet Facebook und Instagram
Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Ein Moskauer Gericht hat die Online-Plattformen Facebook und Instagram in Russland verboten. Wie russische Staatsmedien berichten, wirft das Gericht den zum US-Technologieriesen Meta gehörenden sozialen Netzwerken „extremistische Aktivitäten“ vor. Meta toleriere vor dem Hintergrund des Konflikts mit der Ukraine „Russophobie“. Der Messengerdienst Whatsapp, der ebenfalls zu …
Verdi kündigt neue Warnstreiks an Flughäfen an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten im Luftsicherheitsbereich an mehreren Flughäfen in Deutschland erneut zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen. Am Dienstag werde an den Flughäfen Frankfurt, Berlin, Bremen, Hamburg, Hannover, Stuttgart, Düsseldorf und Köln/Bonn die Arbeit niedergelegt, teilte Verdi am Montag mit. Bereits in der vergangenen Woche …
SPD lehnt TTIP-Neuauflage ab
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD sieht die Aufnahme neuer Verhandlungen für ein transatlantisches Freihandelsabkommen mit Skepsis. Washington wolle derzeit gar keine umfassenden Handelsabkommen verhandeln und könne diese auch nicht ratifizieren, sagte Bernd Lange (SPD), Vorsitzender des Handelsausschusses im Europaparlament, dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Das geben die politischen Verhältnisse nicht her.“ …
Bund verlängert Rettungsschirm für Kliniken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen verlängert der Bund den finanziellen Rettungsschirm für die Krankenhäuser. Das sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Nach seinen Angaben wird die Freihaltepauschale für bereit gehaltene Behandlungskapazitäten bis zum 18. April fortgeführt. Die Versorgungspauschale als Zuschlag für die Behandlung …
Bundesregierung will Wasserstoff-Zusammenarbeit mit VAE ausbauen
Abu Dhabi (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) im Bereich Wasserstoff ausbauen. „Der beschleunigte Ausbau von Wasserstoffversorgungsketten ist ein ganz zentraler Schlüssel für den Übergang zu nachhaltiger Energie“, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Abu Dhabi. Insgesamt seien am Montag vier Wasserstoffkooperationen …
Lindner erwartet Zustimmung für Bundeswehr-Sondervermögen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erwartet, dass die Union dem geplanten Bundeswehr-Sondervermögen zustimmen wird. Er habe „keine Zweifel“, dass die Union sich ihrer „staatspolitischen Verantwortung“ bewusst sei, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“. Ohne die Zustimmung der Union sei eine „schnelle Stärkung der Bundeswehr“ nicht möglich. Lindner hält …
