EU-Botschafter beraten Sanktionen gegen Russland
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Botschafter der EU-Staaten werden offenbar noch am Dienstagmorgen mögliche Sanktionen gegen Russland beraten. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Auch ein EU-Gipfel zur Entwicklung in der Ukraine steht demnach im Raum, ist aber noch nicht sicher. Die Verabschiedung der Sanktionen könnte Medienberichten zufolge im Laufe des …
Deutlich weniger Karnevalsartikel importiert
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2021 sind in Deutschland Karnevals- und Unterhaltungsartikel im Wert von 75,7 Millionen Euro importiert worden. Das waren 9,2 Prozent weniger als im Vorjahr und rund ein Viertel (-25,9 Prozent) weniger als vor der Corona-Pandemie, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Viele Karnevalsumzüge …
Grüne für abgestufte Sanktionen gegen Russland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Konflikt um Teile der Ostukraine fordert Grünen-Chef Omid Nouripour abgestufte Sanktionen gegen Russland. „Die Sanktionen, die vorbereitet sind, sind sehr abhängig von den jeweiligen Schritten der russischen Seite“, sagte er am Dienstag im RBB-Inforadio. Deutschland werde auch darauf wirken, dass es neue Sanktionsstufen gebe, aber …
Exporte in Drittstaaten legen weiter kräftig zu
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im Januar 2022 weiter gestiegen. Sie legten gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 9,4 Prozent zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Dienstag mit. Sie lagen zudem 19,3 Prozent über …
Viele Unternehmen beklagen „datenschutzrechtliche Hemmnisse“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rechtliche Unsicherheiten sind für Deutschlands Betriebe das größte Problem bei der stärkeren Nutzung von Daten. Das zeigt eine bundesweite Erhebung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) unter 4.300 Unternehmen aller Größenklassen, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Demnach fühlen sich 57 Prozent der Unternehmen durch „datenschutzrechtliche Hemmnisse“ …
Waldbesitzer: Nach Stürmen herrscht Lebensgefahr in Wäldern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den jüngsten Unwettern rufen die deutschen Waldbesitzer die Öffentlichkeit auf, die Wälder in den nächsten Wochen zu meiden. „Ich kann nur dringend appellieren: Leute, bleibt den Wäldern fern“, sagte Georg Schirmbeck, Vorsitzender des Deutschen Forstwirtschaftsrates, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es herrsche gerade „Lebensgefahr“. Schirmbeck verwies …
NRW-Justizminister: Cum-Ex wohl nur „Spitze des Eisbergs“
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem „Cum-Ex“-Skandal arbeiten Staatsanwälte aus Köln an der Aufdeckung weiterer Fälle des organisierten Steuerbetrugs. „Es gibt starke Verdachtsmomente dafür, dass Cum-Ex nur die Spitze des Eisbergs ist“, sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Man sei nahe dran an den Erkenntnissen, versicherte der …
Ampel-Politiker fordern Verbot der Spähsoftware Pegasus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker der Ampel-Koalition haben sich dafür ausgesprochen, die Verwendung der Spähsoftware Pegasus in der EU zu verbieten. Sie schlossen sich damit einer entsprechenden Forderung des Europäischen Datenschutzbeauftragten Wojciech Wiewiórowski an, berichtet das „Handelsblatt“. Dieser hatte am Dienstag in einer zwölfseitigen Analyse die Nutzung der Software als …
Schlagabtausch im UN-Sicherheitsrat zur Ukraine-Krise
New York (dts Nachrichtenagentur) – Kurz nach der Entscheidung Russlands, Truppen in die Separatistengebiete in der Ostukraine zu schicken, ist es im UN-Sicherheitsrat zu einem verbalen Schlagabtausch gekommen. Die formale Anerkennung der „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk sei unvereinbar mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen, sagte UN-Untergeneralsekretärin Rosemary DiCarlo. …
Hospitalisierungsinzidenz steigt auf 6,21
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist gestiegen. Das RKI meldete am Dienstagmorgen zunächst 6,21 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Montag ursprünglich: 6,06, Dienstag letzter Woche ursprünglich 5,90). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch nach oben korrigiert …
