
Grünen-Fraktionspitze bestätigt – Nouripour soll Bundestagsvize werden
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat am Montag ihre bisherigen Chefinnen im Amt bestätigt. Katharina Dröge und Britta Haßelmann wurden wiederwählt. Dröge selbst meldete eine Zustimmung von 90,4 Prozent und sprach von einem „großartigen Vertrauensbeweis“. Außerdem einigte sich die Bundestagsfraktion darauf, Omid Nouripour für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zu nominieren. Dieser setzte sich …

Bericht: Schwarz-Rot plant Inflationsausgleich für Kliniken
Union und SPD planen offenbar einen Inflationsausgleich für Krankenhäuser in Höhe von vier Milliarden Euro. Das berichtet das Nachrichtenportal Politico unter Berufung auf Kreise der Arbeitsgruppe Gesundheit in den laufenden Koalitionsgesprächen. Der Inflationsausgleich ist demnach als einmalige Hilfe an Kliniken vorgesehen, um die gestiegenen Kosten der vergangenen Jahre zu stemmen. …

Dax leicht im Minus – Bayer unter Druck
Zum Wochenstart hat der Dax leichte Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 22.852 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Am unteren Ende der Kursliste rangierten Vonovia, Beiersdorf und Bayer. Der Pharmakonzern hatte zuletzt eine juristische Niederlage im Zusammenhang mit dem …

Baerbock: Türkisches Bekenntnis zu EU-Beitritt „zunehmend hohl“
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat nach der Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu die europäische Perspektive der Türkei in Zweifel gezogen. „Das Bekenntnis der Türkei, weiter am EU-Beitritt festzuhalten, klingt angesichts des Vorgehens gegen Imamoglu und andere zunehmend hohl“, sagte Baerbock am Montag. „Politische Wettbewerber gehören nicht in Haft oder …

Wirtschaftsweise Schnitzer gegen Einsparungen beim Elterngeld
Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat sich gegen Kürzungen beim Elterngeld ausgesprochen. „Natürlich muss man angesichts der Ausgabenbedarfe nach Sparmöglichkeiten schauen“, sagte die Ökonomin dem Tagesspiegel. „Beim Elterngeld würde ich aber nicht ansetzen.“ Zuletzt hatte Ifo-Präsident Clemens Fuest gar eine Abschaffung der Leistung ins Spiel gebracht. Forderungen nach Kürzungen …

Mehrheit sucht im Netz nach weiteren Infos zu Online-Dates
61 Prozent der deutschen Nutzer von Dating-Plattformen haben schon einmal online nach weiteren Informationen zu einem Dating-Profil gesucht. Das geht aus einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Besonders verbreitet ist dieses Phänomen demnach bei den Unter-50-Jährigen: Zwei Drittel von ihnen recherchierten im Netz zum Online-Match …

Bundesnetzagentur verlängert Mobilfunkfrequenzen
Die Bundesnetzagentur hat die Rechte für die Mobilfunkfrequenzen in Deutschland unter Auflagen verlängert. Konkret würden die Frequenznutzungsrechte in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2.600 MHz übergangsweise um fünf Jahre fortgeführt, teilte die Behörde am Montag mit. Die Verlängerung ist demnach für die Mobilfunknetzbetreiber mit Verpflichtungen verbunden, insbesondere mit …

Dunja Hayali mahnt zu mehr Haltung gegen Rassismus
Die Fernsehmoderatorin Dunja Hayali mahnt zu mehr Haltung gegen Rassismus. „In meiner Heimat Deutschland gibt es leider eine Menge Menschen, die täglich ausgrenzt und diskriminiert werden“, sagte Hayali der „Augsburger Allgemeinen“. Das sei ein Zustand, den sie nicht akzeptieren wolle. Obwohl die Journalistin, die unter anderem das „Heute-Journal“ moderiert, bei …

Jede vierte Kommune Opfer von Cyberattacken
Jede vierte Kommune in Deutschland ist in den vergangenen zwei Jahren Opfer einer Cyberattacke geworden. Das geht aus dem „Zukunftsradar Digitale Kommune“ des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) hervor, über den die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Mehr als 1.000 Kommunen nahmen an der Befragung teil. 26 Prozent meldeten Attacken aus …

Regierung will Berichte über Betrug bei Arbeitsmigration prüfen
Nach Warnungen der Bundespolizei über Betrugsfälle im Bereich der Arbeitsmigration will die Bundesregierung die entsprechenden Hinweise prüfen. „Natürlich haben wir die Meldungen der Bundespolizei zur Kenntnis genommen“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Wir werden uns das jetzt genau anschauen und da, wo es …