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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nutzer des Messengerdienstes Telegram sind teilweise ins Visier des Verfassungsschutzes geraten. „Im Rahmen seiner gesetzlichen Zuständigkeit beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz Akteure verschiedener Phänomenbereiche, die Telegram für ihre interne oder externe Kommunikation nutzen“, erklärte die Kölner Behörde auf Anfrage des „Handelsblatts“ (Montagausgabe). Telegram spiele für Rechtsextremisten …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plädiert bei den angedrohten Sanktionen im Falle einer russischen Aggression gegen die Ukraine für Augenmaß und erinnert an die Folgen, die sich für Deutschland ergeben könnten. „Die Klugheit gebietet es, sich Maßnahmen auszusuchen, die den größten Effekt haben auf den, der die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung ist über den Stand des Mobilfunkausbaus entlang der Autobahnen und ICE-Strecken offenbar nicht im Bilde. Laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) räumte das Digitalministerium von Ressortchef Volker Wissing (FDP) jetzt ein, den Stand der Netzabdeckung noch gar nicht flächendeckend überprüft zu haben. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bijan Djir-Sarai, designierter Generalsekretär der FDP, war als Jugendlicher Fan von Cem Özdemir. „Für meine Generation war Cem Özdemir der Held, als er auf einmal Bundestagsabgeordneter wurde“, sagte Djir-Sarai „Zeit-Online“. „Das war ein starkes Signal: Wir sind nicht automatisch Verlierer und Außenseiter, sondern können es in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts weiter steigender Energiepreise will die FDP die EEG-Umlage noch in diesem Jahr komplett abschaffen. Der „Bild“ (Montagausgabe) sagte der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr: „Mein Ziel ist es, dass wir die EEG-Umlage bis zum Herbst abgeschafft haben.“ Nach zwei Jahren Pandemie seien die steigenden Energiepreise …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland wurden im vergangenen Jahr mindestens 16 Obdachlose getötet. Dies geht aus einer systematischen Presseauswertung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) hervor, über die die „Welt“ (Montagausgabe) berichtet. Demnach waren die Täter in acht der tödlichen Gewaltfälle ebenfalls obdachlos. 15 Männer und eine Frau waren als Opfer …

Berlin/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Im Russland-Ukraine-Konflikt wächst die Sorge vor Lieferausfällen beim Erdgas. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) schreibt, Experten und Politiker fürchteten dies als Folge westlicher Strafmaßnahmen gegen Moskau. In den Unionsparteien hat deshalb eine Kontroverse über das Für und Wider von Sanktionen begonnen. Manche Experten meinen allerdings auch, …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die nun bereits zwei Jahre andauernde Corona-Pandemie hat laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) 350 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung gekostet. Im ersten Quartal dieses Jahres kommen für Deutschland möglicherweise weitere 50 Milliarden Euro hinzu. In den vergangenen zwei Jahren gaben die Deutschen 270 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat den Rücktritt von Marine-Inspekteur Kay-Achim Schönbach als unzureichend bezeichnet und die Bundesregierung zu einer grundlegenden Änderung ihrer Position im russisch-ukrainischen Konflikt aufgefordert. „Wir begrüßen zwar, dass Herr Schönbach seinen Rücktritt angeboten hat“, sagte Melnyk am Samstagabend in der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist im Vergleich zum Vortag gesunken, im Vergleich zur Vorwoche aber weiter gestiegen. Das RKI meldete am Sonntagmorgen zunächst 3,92 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden 7 Tagen (Samstag ursprünglich: 3,93, Sonntag letzter Woche ursprünglich 3,24). Es handelt sich um …