Russland baut Militärunterricht an Schulen aus
London/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russland will den Militärunterricht an Schulen offenbar ausbauen. Allen russischen Schulkindern sollen künftig die Grundlagen der Bedienung von Kampfdrohnen beigebracht werden, heißt es im Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes vom Montag. Die Lektionen sollen demnach die Durchführung von Geländeaufklärung und Möglichkeiten zur Bekämpfung feindlicher unbemannter Luftfahrzeuge (UAVs) …
Etwa jedes zweite Gesundheitsamt nach Corona mit neuer Leitung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Corona-Pandemie hat knapp die Hälfte der 375 Gesundheitsämter in Deutschland eine neue Leitung bekommen. Wenn man sich die Führungsspitze aller Gesundheitsämter anschaue, dann habe es bei etwa 50 Prozent Änderungen gegeben, sagte der Vorsitzende des Amtsärzte-Verbands BVÖGD, Johannes Nießen, dem Radiosender „MDR Aktuell“. Hintergrund …
SPD wirft Merz „Tabubruch“ vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz nach dessen Aussage, Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren, einen „Tabubruch“ vorgeworfen. Der Kurswechsel, den Merz als Vorsitzender für die CDU offenbar anstrebe, baue auf einer „total brüchigen Argumentation auf“, sagte Kühnert am Montag im ZDF-Morgenmagazin. …
Bundesländer versprechen Transparenz bei Grundsteuer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundesländer versprechen Transparenz bei der neuen Grundsteuer. Neben Hessen wollen Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, aber auch Brandenburg und Schleswig-Holstein dafür sorgen, dass die Bürger für ihre Kommune erfahren, welcher Hebesatz mit Wirksamwerden der Reform aufkommensneutral wäre. Das ergab eine Umfrage der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ unter sämtlichen Bundesländern …
Europaparlamentarier fordern mehr Schutz für russische Deserteure
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Mitglieder des Europaparlaments haben auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses für Menschenrechte, Udo Bullmann (SPD), fraktionsübergreifend einen offenen Brief an die EU-Führungsspitze geschrieben, in dem sie mehr Engagement zum Schutz und zur Gewährung von Asyl für russische Kriegsdienstverweigerer durch die EU-Mitgliedstaaten fordern. In dem Schreiben, über …
Merz bekommt für AfD-Äußerung Kritik aus eigenen Reihen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter von CDU, SPD und Linkspartei haben die Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz, Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren, scharf zurückgewiesen. „Auch der CDU-Vorsitzende ist an die Beschlüsse des CDU-Bundesparteitags gebunden. Dieser hat jegliche politische Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen“, sagte der …
Kinos erwarten Streik-Auswirkungen auch in Deutschland
Berlin/München (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Kinos erwarten, dass der Schauspielerstreik in Hollywood langfristig auch hierzulande Auswirkungen haben könnte. „Bei einem längeren Streik-Zeitraum werden wir dies auch in Deutschland zu spüren bekommen, da große besucherstarke Kinofilme für unser Publikum fehlen“, sagte Christine Berg, Vorstandsvorsitzende des Branchenverbands HDF Kino, der dts …
Mittelstand sieht Bürokratie als größtes Investitionshemmnis
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zu viele staatliche Regeln und Vorschriften sind für den deutschen Mittelstand in diesem Sommer das mit großem Abstand größte Investitionshindernis. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Umfrage des Familienunternehmer-Verbandes im gerade begonnenen dritten Quartal des Jahres hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Montagsausgabe berichtet. …
Heil und Lindner wollen Rentenpaket II noch im Sommer vorlegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) wollen noch in der Sommerpause ihren gemeinsamen Gesetzentwurf zum zweiten Rentenpaket vorlegen. „Den vom Arbeits- und Finanzministerium gemeinsam erarbeiteten Gesetzentwurf bringen wir jetzt auf den Weg“, sagte eine Sprecherin Heils der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Wann genau der …
EU plant neue Werbehinweise an geförderten Baustellen
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Mit neuer Werbung für EU-Förderung an sichtbaren Projekten vor Ort sollen sich die Europäer künftig stärker mit der Europäischen Union identifizieren können. Dazu werden die bisherigen Hinweise von „Finanzierung durch die Europäische Union“ voraussichtlich durch die Information „Finanziert durch die Bevölkerung der Europäischen Union“ ersetzt, wie …
