
Lebensmittelrückrufe weiter auf hohem Niveau
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Lebensmittelrückrufe in Deutschland befindet sich weiter auf hohem Niveau. Behörden mussten im ersten Halbjahr Verbraucher vor insgesamt 141 Produkte warnen. Das sind genauso viele Meldungen wie im Vorjahreshalbjahr, teilte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) auf Anfrage der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) mit. 117 …

Militärexperte: Ukrainische Gegenoffensive ohne Fortschritte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des Militärexperten Carlo Masala macht die Gegenoffensive der Ukraine derzeit keine Fortschritte. „Sie ist ins Stocken geraten, weil sie auf mehr Widerstand der Russen stößt, als Kiew dies erwartet hat“, sagte Masala den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Aber die Marschroute der Ukrainer kann auch …

Kretschmer spricht sich für Merz als Kanzlerkandidat der Union aus
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer hat im parteiinternen Streit um die Kanzlerkandidatur Parteichef Friedrich Merz den Rücken für die Spitzenkandidatur gestärkt. Zur Frage, ob Merz Kanzlerkandidat von CDU und CSU werden sollte, sagte der sächsische Ministerpräsident dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe): „Ja. Friedrich Merz ist ein hervorragender …

Patientenschutz-Stiftung gegen Neuregelung der Sterbehilfe
Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Die Stiftung Patientenschutz hat an die Abgeordneten des Bundestags appelliert, die beiden an diesem Donnerstag im Parlament zur Abstimmung stehenden Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Sterbehilfe abzulehnen. „Beide Gesetzentwürfe weisen große Defizite auf“, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). So könne der freie Wille des …

Kinderschutzbund will Einsparungen für Kindergrundsicherung nutzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kinderschutzbund hat vorgeschlagen, die geplanten Einsparungen beim Elterngeld für die Kindergrundsicherung zu nutzen. „Wenn der Rotstift bei einkommensreichen Eltern angesetzt wird, ist zu hoffen, dass dies zu Gunsten der Kindergrundsicherung geschieht“, sagte Bundesgeschäftsführer Daniel Grein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe). „Die droht nämlich gerade, sang- und …

Mehrwertsteuerermäßigung für Restaurants soll Ende 2023 auslaufen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die in der Corona-Pandemie eingeführte Mehrwertsteuerermäßigung für Speisen in Restaurants soll nach den bisherigen Plänen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) nicht über den 31. Dezember diesen Jahres hinaus verlängert werden. Im Haushaltsentwurf für 2024 und in der Mittelfristplanung bis 2027 wieder der volle Steuersatz von 19 …

Angriff auf Roth: Grüne sehen Gefahr für die Demokratie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der jüngsten Attacken auf Politikerinnen der Grünen hat die Partei vor Gefahren für die Demokratie gewarnt. „Gewalt und Gewaltandrohungen gegen Politikerinnen und Politiker gehören leider zunehmend zur Tagesordnung“, sagte die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe). „Das ist nicht zuletzt auch …

41 Prozent der FDP-Wähler erwägen Wahl der AfD
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 41 Prozent der FDP-Wähler haben nach eigenen Angaben schon einmal über eine Wahl der AfD bei der nächsten Bundestagswahl nachgedacht. Das zeigt eine Umfrage des Instituts Insa, über die die „Bild“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Unter den Wählern der Linkspartei zogen 33 Prozent eine Wahl der AfD in …

BSI fürchtet Zunahme russischer Cyberattacken
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Chefin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, hat vor einer wachsenden Gefahr für Deutschland durch russische Cyberattacken gewarnt. „Die Zahl der Angriffe aus Russland steigt“, sagte Plattner der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Insgesamt sei die Bedrohungslage im Netz „so groß wie …

BVerfG: Kubicki sieht in GEG-Entscheidung „Quittung für die Grünen“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz begrüßt. Sie sei die „verdiente Quittung für die Grünen, die in dieses Verfahren einen unerklärlichen Druck hinein gegeben haben“, sagte Kubicki, der auch Vizepräsident des Bundestages ist, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Die Verfassungsrichter hätten deutlich …