Nachrichten

Alljährlich wird am 27. Januar der Opfer der Nationalsozialisten gedacht und an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz erinnert. Vielerorts gab es Gedenkveranstaltungen. „Heute vor 79 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag in einer Videobotschaft. „Heute, am 27. Januar, gedenken wir …

In der Ampel gibt es Überlegungen, das Bundesverfassungsgericht stärker vor möglichen Entmachtungsversuchen zu schützen: Vertreter von SPD- und FDP-Fraktion sprechen sich für eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes aus. „Laut Grundgesetz kann das Bundesverfassungsgerichtsgesetz mit einfacher Mehrheit geändert werden“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, der „Welt am Sonntag“. …

Ohne Störungen und fast im Zeitplan hat die neue und nach ihr benannte Partei von Sahra Wagenknecht nach etwas über zehn Stunden ihren ersten Parteitag und die Aufstellung der Kandidaten für die Europawahl über die Bühne gebracht. Dabei zeigte sich, dass die knapp 400 handverlesenen Mitglieder, die im Berliner Kosmos-Kino …

Oskar Lafontaine, Ex-Chef sowohl der SPD als auch der Linken, hat auf dem Gründungsparteitag des nach seiner Ehefrau benannten Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) gegen das politische Establishment ausgeteilt. Mit den größten Applaus bekam Lafontaine, als er gegens Gendern wetterte: Er wolle die deutsche Sprache bewahren, weil eine linke Partei die …

Das Auswärtige Amt hat am Samstag an das Ende der Blockade Leningrads im Zweiten Weltkrieg erinnert – der deutsche Botschafter in Russland, Alexander Graf Lambsdorff, nahm an den Gedenkfeierlichkeiten im heutigen St. Petersburg teil. „Trotz des Krieges, den Russland in der Ukraine führt, ist es wichtig für uns als Deutsche, …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zeigt sich erfreut über die Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen zwischen der Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL. „Ich begrüße, dass Bahn und GDL wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren und der Streik damit vorzeitig enden kann“, sagte Wissing am Samstagnachmittag. „Ich fordere beide Tarifparteien auf, mit der gebotenen Ernsthaftigkeit …

Düsseldorfs früherer Oberbürgermeister und Ex-SPD-Politiker Thomas Geisel ist auf dem Gründungsparteitag der neuen Wagenknecht-Partei BSW von den Teilnehmern regelrecht abgestraft worden. Bei der Wahl des erweiterten Parteivorstandes bekam Geisel mit 66,1 Prozent Zustimmung das mit Abstand schlechteste Ergebnis von 14 Kandidaten. Die größte Zustimmung erreichte der Publizist und Islamwissenschaftler Michael …

Christian Leye, Generalsekretär des „Bündnisses Sahra Wagenknecht“ (BSW), denkt, dass seine Partei bereit zum Regieren ist. „Ich denke, dass wir grundsätzlich bereit sind, auch Regierungsverantwortung zu übernehmen, das auch müssen, aber nicht bereit sind, uns zu verbiegen, nur damit wir Leute in Ministerposten heben“, sagte er am Rande des Gründungsparteitags …

Frontex-Chef Hans Leijtens hat mit Äußerungen, wonach eine nachhaltige Begrenzung von Migration unmöglich sei, scharfe Kritik auf sich gezogen. „Selbstverständlich zeigt ein konsequenter Grenzschutz Wirkung“, sagte Österreichs Innenminister Gerhard Karner der „Welt am Sonntag“. „Sowohl beim Grenzschutz als auch bei den Abschiebungen kommt Frontex eine wichtige Rolle zu.“ Er sei …

Die Bundesregierung begrüßt das vorzeitige Ende des Bahnstreiks. „Das ist die gute Nachricht des Tages, die Tarifpartner müssen jetzt die Weichen stellen, damit der Streit befriedet wird“, sagte der Bahn-Beauftragte der Regierung, Michael Theurer (FDP), der „Rheinischen Post“. „Die Rückkehr an den Verhandlungstisch war allerhöchste Eisenbahn.“ Er begrüße das vorzeitige …