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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, fordert angesichts neuer antisemitischer Tendenzen in Deutschland eine strikte Abgrenzung von der AfD. „Die demokratischen Parteien müssen sich sehr klar von der AfD distanzieren“, sagte Schuster dem „Tagesspiegel“. Es sei der falsche Weg, sich der AfD …

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat linksextremistische Ausschreitungen bei einer Demo in Leipzig scharf kritisiert. „Ich verurteile die Gewalttaten und insbesondere die Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten bei einer Demonstration am Samstagabend in Leipzig aufs Schärfste“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer entscheidet das künftige AfD-Rentenkonzept über die weitere politische Ausrichtung der Partei. „Sollte das national-soziale Konzept offizielle Parteilinie werden, wäre das ein deutliches Zeichen, dass der `Flügel` die Partei auch programmatisch immer stärker prägt“, sagte Niedermayer dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) mit …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, Ralph Beisel, hat angesichts des sich weiter ausbreitenden Coronavirus auf die Notfallpläne deutscher Flughäfen verwiesen. „Die Internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sehen für Deutschland fünf Flughäfen vor, die zum Schutz der öffentlichen Gesundheit sogenannte Kernkapazitäten vorhalten müssen“, sagte Beisel der „Rheinischen …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Themen Arbeitslosigkeit und Hartz IV werden nach Auffassung von Elisabeth Niejahr, Geschäftsführerin der Hertie-Stiftung, bald keine große Rolle mehr spielen. „Der Fachkräftemangel wird in seiner Bedeutung noch total unterschätzt. Themen wie Hartz IV und Arbeitslosigkeit, worüber die SPD immer viel streitet, werden in Zukunft ein …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), fordert zusätzliche Milliarden des Bundes für die geplante Ganztagsbetreuung der Grundschüler ab 2025. Bisher hat der Bund für den geplanten Rechtsanspruch zwei Milliarden Euro vorgesehen: „Die Einführung kostet aber 7,5 Milliarden, also rund viermal …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), hat angesichts des grassierenden Lehrermangels ihre Kollegen kritisiert und dazu aufgerufen, ausreichend Nachwuchs heranzuziehen. „Natürlich haben alle Länder die Aufgabe, bedarfsgerecht auszubilden“, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Ihr eigenes Land könne im Schuljahr 2019/20 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU wollen ihren Streit um die Beteiligung des umstrittenen chinesischen Netzausrüsters Huawei am Aufbau des deutschen 5G-Netzes zeitnah überwinden. Am Dienstag stehen in der Fraktion zwei Papiere zur Abstimmung, über die das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) berichtet. Ein von den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden formulierter Kompromissvorschlag ist den …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der erste Verdachtsfall einer Infektion mit dem neuen Coronavirus 2019-nCoV in Berlin hat sich nicht bestätigt. Das berichtet der RBB unter Berufung auf die Senatsverwaltung für Gesundheit. Die Patientin wurde demnach negativ auf das Virus getestet. Die Frau war am Samstag mit Symptomen ins DRK-Klinikum Mitte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin gibt es offenbar den ersten Verdachtsfall einer Infektion mit dem neuen Coronavirus 2019-nCoV. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf die Senatsverwaltung für Gesundheit. Es handele sich dabei um eine Frau, zitiert die „Bild“ Staatssekretär Martin Matz. Die Patientin soll demnach mit Symptomen …