Österreich will mehr Fairness in Rechtsstaatsdebatte
Wien (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Rechtsstaatlichkeit in Europa sieht Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz Polen und Ungarn nicht fair behandelt. Das sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“ (Sonntagausgaben).
„Die Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung der europäischen Grundwerte ist ganz entscheidend für einen erfolgreichen Fortbestand der Europäischen Union“, räumte er ein. Jedoch: „Ich glaube nur, dass es falsch ist, hier immer nur über Polen und Ungarn zu sprechen.“ Das müsse für alle Staaten gelten. Kurz bekräftigte: „Nur wenn die Standards überall zur gleichen Anwendung kommen, werden wir die notwendige Kraft entfalten.“ Zuvor hatte die EU-Kommission bestätigt, dass milliardenschwere EU-Corona-Hilfen für Polen und Ungarn wegen Rechtsstaatlichkeitsbedenken aufgehalten werden.
Foto: Ungarisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur
NachrichtenPistorius kündigt weiteres Luftabwehr-Paket für Ukraine anArtikel lesen
NiedersachsenBrücke in Emden-Wybelsum wird erst 2027 zurückgebautArtikel lesen
NachrichtenEU-Kommission erhöht KonjunkturprognoseArtikel lesen
NachrichtenZEW-Konjunkturerwartungen im November verbessertArtikel lesenNachrichtenZEW-Konjunkturerwartungen im November gestiegenArtikel lesen
NachrichtenUmfrage: Psychisch Erkrankte erleben oft Diskriminierung im JobArtikel lesenAnzeige
SchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeige
SchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen



