Merz will Verbrennerverbot rückgängig machen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Verbrennerverbot in der EU ab 2035 mit Blick auf die deutsche Automobilindustrie als falsch an. „Meine klare Vorstellung ist, dass wir dieses sogenannte Verbrennerverbot in der Form nicht aufrechterhalten“, sagt Merz am Montagabend in der ntv-Sendung „Pinar Atalay“.
Stattdessen solle die Regierung mit „Technologieoffenheit in die Diskussion der nächsten Wochen und Monate gehen“. Die EU-Kommission habe die Entscheidung diesbezüglich vorgezogen. „Das soll noch in diesem Jahr entschieden werden. Und ich möchte nicht, dass Deutschland zu den Ländern gehört, die an diesem falschen Verbot festhalten“, so der CDU-Chef.
Merz bestreitet, dass es sich dabei um einen Schritt zurück handele. „Wir fördern Verbrenner auch nicht, sondern wir lassen sie weiter zu, weil sie zum Beispiel im Lkw-Bereich gebraucht werden.“ Wenn man eine Technologie verbiete, werde sofort die Arbeit daran in allen Unternehmen eingestellt. „Und das ist ein schwerer Fehler.“ Auf der Welt werde weiter geforscht und entwickelt, auch an Dieselmotoren. „Ich möchte, dass die Bundesrepublik Deutschland, dass unsere Industrie daran weiter teilnimmt. Deswegen ist das Verbot falsch.“
Das sei aber ein Thema, das in der Koalition noch nicht ausdiskutiert worden sei. „Ich hoffe, dass uns das jetzt am Donnerstag gelingt.“ Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sei davon noch nicht überzeugt, so Merz. „Wir sollten Technologien ermöglichen. Das ist mein Ziel.“
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dts Nachrichtenagentur
Foto: via dts Nachrichtenagentur
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5 Kommentare
Wer kann denn diesen Merz überhaupt noch ernst nehmen? Die Auto- Produzenten jedenfalls schon mal nicht. Jede, buchstäblich jede, Aussage dieses Kanzlerdarstellers eine Katastrophe. Jetzt kündigte er gar weniger Nettoverdienst für alle an – bei stetig steigenden Preisen für buchstäblich alles – und die Chinesen offerieren schon mal dreirädrige Elektro-Minicamper auf YouTube für unter zehntausend Dollar (!) als Alternative zur Obdachlosigkeit bzw, als Wohnungsersatz. Verschiedene Modelle bis hinunter zum „bewohnbaren“ Lastenfahrrad. Sieht da eigentlich keiner hin? Der Kanzler und seine Berater offenbar am allerwenigsten. In einem haben die recht, die Obdachlosigkeit nimmt in erschreckendem Ausmaß zu – mit Kanzlers fleißig-tätiger hilfe. Ob diese Leute dann noch Geld für auch nur solche Gefährte übrig haben? Wer weiß?
Und die Gehälter des Kanzlers und der MinisterInnen steigen. Da hat der Mann des Kapitals keinerlei Skrupel. Beschämend.
Leider muss man diesen Typen ernst nehmen, ist er doch mitsamt seiner Clique der aktuelle Machthaber in Deutschland. Und die Auswirkungen dieser asozialen Klientelpolitik müssen wir alle ausbaden, nur eben eine kleine, reiche Clique nicht. Die werden noch reicher und mächtiger.
Nochmal: „Soylent Green“ war KEINE Anleitung!
So lange man noch abhauen kann, so lange ist ja noch alles gut. In meinem Fall wird das zunehmend schwieriger, bin ich doch in wenigen Tagen wieder ein Jahr älter – und steuere scharf auf die achtzig zu. Da kann man dann vorsorgen wie man will, Einschränkungen lassen sich nicht so ganz vermeiden – aber wer jünger ist hat doch hoffentlich den Camper vor der Tür. Diese Politiker heute werden das Land schon vor die Wand fahren, da bin ich ziemlich sicher.
>werden das Land schon vor die Wand fahren
DAS befürchte ich auch. Meine Hoffnung ist ebenso wie beimKlimawandel, dass ich das nicht mehr erleben muss. Ich fürchte nur, das wird nix…