Merz will engere Kooperation mit Frankreich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bewerber um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat sein außenpolitisches Konzept vorgestellt: Im Mittelpunkt steht eine engere Kooperation mit Frankreich. „Die deutsch-französische Brigade müsste Teil eines europäischen Verteidigungskonzeptes werden“, sagte Merz der „Welt am Sonntag“. Dazu müsste ihr der Charakter eines Wachbataillons genommen werden.

Das aber hieße, den deutschen Parlamentsvorbehalt aufzugeben. „Die Parlamente könnten zum Beispiel die Einsatzgrundsätze festlegen und sich auf ein Rückholrecht beschränken, wenn diese Einsatzgrundsätze nach ihrer Auffassung nicht mehr eingehalten werden.“ Bisher muss der Bundestag vor einem Einsatz beschließen, ob die Bundeswehr tätig werden soll.

Foto: Fahnen von Deutschland, Frankreich und der EU, über dts Nachrichtenagentur