Länder fordern neue Corona-Einreiseregeln

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Länder wollen bei dem Corona-Gipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) offenbar eine Änderung der Corona-Einreiseregeln erwirken. Das berichtet das Portal „Business Insider“.

Demnach sollen sich die Ministerpräsidenten in einer Vorbesprechung darauf geeinigt haben, dass der Bund die bisherigen Corona-Reisewarnungen anpasst. Konkret wollen die Länderchefs laut einer neuen Beschlussvorlage, „dass der Bund die Einstufung der Hochrisikogebiete dringend überprüfen und anpassen muss“. Weiter heißt es zur Begründung: „Mit Blick auf die neue Situation durch die Omikron-Variante und die auch in Deutschland hohen Inzidenzen ist es nicht gerechtfertigt, Länder vor allem wegen einer Inzidenz deutlich über 100 als Hochrisikogebiet einzustufen. Die damit verbundenen Konsequenzen nach der Corona-Einreiseverordnung (v.a. Quarantänepflichten) sind hier nicht mehr angemessen und schränken das hohe Gut der Reisefreiheit, ebenso Handel und Wirtschaft unverhältnismäßig ein.“

Mit einer Änderung der Regeln wäre „vor allem auch das Reisen für Familien erleichtert, da Kinder unter 12 Jahren oft nicht geimpft sind und sie daher der Quarantäne nicht entgehen können“. Die Regierungschefs der Länder erwarteten vom Bund eine rasche Anpassung der einschlägigen Regelungen. Aktuell gelten 131 Länder als Hochinzidenzgebiete.

Vor einer Einreise aus diesen Gebieten in Deutschland müssen sich Personen nicht nur vorab bei den Behörden anmelden, sondern auch einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen – alternativ einen negativen PCR-Test. Zudem gilt eine Quarantänepflicht je nach Impfstatus von bis zu zehn Tagen.

Foto: Einreiseverordnung, über dts Nachrichtenagentur