Kubicki: Ampel mit SPD und Grünen „extrem unwahrscheinlich“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Werben von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz um die FDP für eine Ampel nach der Bundestagswahl sieht Vize-FDP-Chef Wolfgang Kubicki skeptisch. „Schön, wenn Herr Scholz jetzt immerhin kleine Schritte in eine vernünftigere und pragmatischere Richtung gehen will – anders, als seine Genossen es bisher wollten“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe).
„Es ist keine Frage, dass die Person Olaf Scholz keine unüberbrückbare Koalitionshürde für die Freien Demokraten wäre“, sagte er. Dennoch sei ein Ampel-Bündnis mit SPD und Grünen „extrem unwahrscheinlich, weil vor allem in der Steuerpolitik die Vorstellungen sehr weit auseinandergehen“. Entscheidend sei, „was tatsächlich in einem Koalitionsvertrag steht“. Scholz hatte der FDP einen fairen Umgang versprochen. Die Jamaika-Verhandlungen 2017 seien auch daran gescheitert, „dass sich Union und Grüne zuvor nicht sehr viel Mühe gegeben hatten, ein echtes Dreierbündnis zustande zu bringen“, hatte Scholz der SZ gesagt. Sie hätten „letztlich untereinander verhandelt und der FDP nur eine Nebenrolle zugedacht“.
Foto: Wolfgang Kubicki, über dts Nachrichtenagentur
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