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Klöckner lehnt CDU-Doppelspitze ab

Julia Klöckner, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner hat sich gegen eine Doppelspitze, aber für die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz ausgesprochen. Eine klare Führung „geht am besten mit einer Person an der Spitze der Bundespartei“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

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„Hingegen halte ich es nicht für zwingend nötig, dass Parteivorsitz und Oppositionsführung im Deutschen Bundestag in einer Hand sind.“ Im Parlament müsse die Union erst in die Rolle einer starken Opposition finden, und die Bundespartei müsse sich auf ihre Erneuerung konzentrieren. Das sei „ziemlich viel und mit unterschiedlichen Schwerpunkten verbunden“, so die scheidende Bundeslandwirtschaftsministerin. Beide Funktionen in eine Hand zu legen, „muss nicht unbedingt klug sein in dieser Situation“.

Auf die Frage, ob sie selbst wieder für das Präsidium kandidiere, sagte Klöckner: „Das schließe ich nicht aus.“ Zugleich sprach sich Klöckner für eine Frauenquote in der CDU aus. „Wenn Frauen in unserem Land mehr als die Hälfte der Bevölkerung ausmachen, dann ist es verwunderlich und nicht gut, wenn sie nur zu einem Bruchteil in der CDU zu finden sind“, sagte sie. „Natürlich sind Quoten Krücken und Brücken – die wir aber brauchen auf dem Weg hin zur Normalität.“

Die CDU-Spitze hatte sich im vergangenen Jahr darauf geeinigt, dass bis 2025 schrittweise eine Frauenquote eingeführt werden soll, beginnend bei Vorstandswahlen auf Kreisebene. Dazu ist noch die Zustimmung eines Parteitags nötig. Klöckner warf die Frage auf, warum die Politik „vielleicht zu unattraktiv für die meisten Frauen“ sei. Als einen Grund nannte sie die familienungünstigen Sitzungszeiten.

„Hier müssen wir Abhilfe schaffen und Unterstützung bieten, wo immer es geht.“ Klöckner sprach sich grundsätzlich für eine Beteiligung der Mitglieder an der Wahl des nächsten CDU-Vorsitzenden aus. Die Frage sei aber die genaue Ausgestaltung: „Gibt es ein Mitgliedervotum oder wählen auch rund 400.000 Mitglieder, jeder und jede einzelne, den Vorsitzenden?“ Das Parteiengesetz gebe letzteres bisher nicht her. Die stellvertretende Parteivorsitzende verwies darauf, dass die 1.001 Mitglieder des CDU-Bundesparteitas „aus allen Landesverbänden und dort wiederum aus allen Kreisverbänden und dort dann wiederum aus den Ortsverbänden“ kämen.

Foto: Julia Klöckner, über dts Nachrichtenagentur

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