Hessens künftiger Datenschutzexperte setzt auf technische Lösungen

Kassel (dts Nachrichtenagentur) – Der künftige Datenschutzbeauftragte des Landes Hessen, Alexander Roßnagel, setzt auf technische Lösungen, um persönliche Daten von Menschen zu schützen. Die Geräte müssten von vornherein so eingerichtet werden, sagte der Kasseler Juraprofessor der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagsausgabe).

„Was an Grundrechtseingriffen technisch nicht möglich ist, muss nicht mehr verboten werden. Daher wird eine meiner wichtigsten Zielsetzungen sein, mich für eine datenschutzgerechte Gestaltung von Informationstechniksystemen einzusetzen.“ Der Experte soll am Donnerstag vom Landtag in Wiesbaden zum neuen hessischen Datenschutzbeauftragten gewählt werden. Er ist von der schwarz-grünen Landesregierung vorgeschlagen worden.

Durch die zunehmende Digitalisierung aller Lebensbereiche werde es „für alle immer schwieriger, Risiken für die Grundrechte zu erkennen, sich gegen Eingriffe in ihre Grundrechte zu wehren und Möglichkeiten zu finden, sich zu schützen“, sagte Roßnagel der „Frankfurter Rundschau“ vorab. Für die Bürger werde die Datenverarbeitung „immer intransparenter“. Hier müsse der Datenschutzbeauftragte „für Schutz und Machtausgleich sorgen“, soweit dies möglich sei, sagte Roßnagel der Zeitung. Der 70-jährige Alexander Roßnagel soll sein Amt im März antreten als Nachfolger des 75-jährigen Michael Ronellenfitsch, der seit 17 Jahren als Hessens Datenschutzbeauftragter amtiert.

Er ist Seniorprofessor für öffentliches Recht, Recht der Technik und des Umweltschutzes an der Universität Kassel.

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