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Hennig-Wellsow hält Hartz-IV-Abschaffung mit Scholz für möglich

Jobcenter in Halle, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Vorsitzkandidatin Susanne Hennig-Wellsow hält die Abschaffung der von der SPD eingeführten Hartz-IV-Gesetze auch mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz für möglich. Sie schätze ihn für sein Agieren in der Coronakrise trotz einiger „Schandtaten wie die Hartz-IV-Gesetze“, sagte die Thüringer Landeschefin der „Rheinischen Post“. Die „Aufhebung der Schuldenbremse und die kreditfinanzierte Politik sind die richtigen Prioritäten“.

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Hartz IV müsse durch eine sogenannte Existenzsicherung abgelöst werden. „Unterhalb von 1.500 Euro monatlich ist das kaum zu machen. Damit einhergehen müsste aber eine völlig neue Steuerpolitik. Die Menschen dürfen nicht mehr drangsaliert und bestraft dafür werden, wenn sie keine Arbeit finden.“ Befristete Arbeitsverhältnisse müssten eingedämmt und der Mindestlohn auf zwölf Euro angehoben werden. Über Koalitionsverträge werde erst nach Wahlen geredet. Aber: „Ich nehme an, die SPD wird dann sehr gerne über all die sozialen Projekte sprechen wollen, die sie mit der Union nicht umsetzen kann.“

Foto: Jobcenter in Halle, über dts Nachrichtenagentur

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