Haushaltswoche startet im Bundestag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundestag hat am Dienstagmorgen die Haushaltswoche begonnen. Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2023 sieht Ausgaben in Höhe von 476,29 Milliarden Euro sowie eine Neuverschuldung von 45,61 Milliarden Euro vor.
Im ursprünglichen Regierungsentwurf waren noch Ausgaben von 445,22 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 17,20 Milliarden Euro für 2023 ausgewiesen worden. Das entspricht ungefähr der maximal möglichen Neuverschuldung nach der Schuldenregel des Grundgesetzes. Der normale Haushalt bildet aber nicht die gesamten Ausgaben ab. So sollen unter anderem Investitionen in die Bundeswehr sowie die geplanten Energiepreisbremsen mit Schulden aus Sondertöpfen finanziert werden.
Die Verabschiedung des Haushaltsgesetzes durch den Bundestag ist für Freitag vorgesehen.
Foto: Bundestagsplenum, über dts Nachrichtenagentur
NiedersachsenAuto prallt bei Einbeck gegen Baum und überschlägt sich
NachrichtenStimmung unter Unternehmen in Deutschland etwas verbessertNachrichtenIfo-Geschäftsklimaindex im Oktober gestiegen
Niedersachsen51-jährige Autofahrerin stirbt bei Unfall auf der K 202 bei Bötersen
NachrichtenDax startet im Plus – Schnäppchenjäger sehen günstigen Einstieg
NiedersachsenLeichte Sturmflutwarnung für die niedersächsische Küste