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Habeck: Söder drückt sich bei Endlagersuche vor Verantwortung

Atomkraftwerk, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck wirft Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor, bei der Suche nach einem Atommüllendlager keine Verantwortung für ganz Deutschland tragen zu wollen und nur die bayerischen Interessen im Blick zu haben. Söder mache keinerlei Anstalten, „sich zum Verfahren und zur gesamtstaatlichen Verantwortung Bayerns zu bekennen“, schreibt Habeck in einem Gastbeitrag für die „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“. Bayern drücke sich und mache es allen anderen Ländern schwerer.

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„Das ist das Gegenteil vom `Prinzip Verantwortung`.“ Die Bundesgesellschaft für Endlagerung forscht seit 2017 nach einem Endlagerstandort. Das Verfahren dient dazu, einen Standort in Deutschland zu finden, der für die hochradioaktiven Abfälle die bestmögliche Sicherheit gewährleistet. Alle Bundesländer werden dabei einbezogen. Ende September soll eine Karte mit Gebieten in Deutschland veröffentlicht werden, die als Standorte infrage kommen. Kurz vor der Veröffentlichung erster Suchergebnisse hatte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) das Verfahren grundsätzlich infrage gestellt. „Markus Söder macht keinerlei Anstalten, dem Einhalt zu gebieten“, schreibt Habeck. Wenn man als Ministerpräsident nicht bereit sei, auch für schwierige Entscheidungen, die das eigene Bundesland betreffen könnten, einzustehen, wisse er nicht, wie Landräte und Bürgermeister dem Druck der Bevölkerung standhalten sollen, wenn ihre Gemeinde Teil der Suchkulisse sein sollte, so Habeck. Auch sei es unklar, wie man von anderen Ministerpräsidenten erwarten solle, dass sie das Suchverfahren unterstützen.

Foto: Atomkraftwerk, über dts Nachrichtenagentur

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