Grüne Mitte fordern neue Koalitionsoptionen in Berlin

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der mitgliederstärkste Kreisverband der Berliner Grünen fordert die eigene Partei auf, nach der Unterbrechung der Sondierungsgespräche in Berlin neue Koalitionsoptionen in den Blick zu nehmen. Das berichtet der „Spiegel“.

In einer Stellungnahme des Kreisvorstands Mitte heißt es: „Für uns Grüne gilt: Wir sind nicht die Blockpartei der Linken. Trotz inhaltlicher Schnittmengen gibt es keinen Automatismus für eine Koalition. Deshalb müssen jetzt auch andere demokratische Optionen sondiert werden, ohne dass wir eine Koalition mit der Linken grundsätzlich ausschließen.“

Man unterstütze die Entscheidung, die Sondierungen zu unterbrechen. Die Verantwortung für diese Situation liege bei der Linkspartei. Aktuell fehle aufseiten der Linken offenbar die Verlässlichkeit, die für tragfähige Vereinbarungen nötig sei. Die Linke müsse das Vorsondierungspapier klar und ohne Änderungen bestätigen. Wer regieren wolle, müsse zusagen können, was am Ende auch gelte, so die Grünen in Mitte.

Der wichtige Kreisverband Mitte im Berliner Landesverband hatte bereits kurz nach der Abgeordnetenhauswahl auf einer Mitgliederversammlung Konsequenzen aus der Wahlschlappe der Grünen bei der Wahl verlangt. Er ist nach eigenen Angaben mit über 2.800 Mitgliedern der größte Kreisverband der Grünen in Berlin. Zu Jahresbeginn erreichte der Landesverband der Grünen mit rund 17.800 Mitgliedern einen neuen Höchststand.

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