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Führende EU-Politiker fordern Stärkung der „Autonomie“ Europas

EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Führende EU-Politiker fordern, nach der Coronakrise die „Autonomie“ und „Souveränität“ Europas zu stärken. „Die Ära eines versöhnlichen, wenn nicht gar naiven Europas, ist überholt“, schreiben EU-Chefdiplomat Josep Borrell und der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton in einem Gastbeitrag für die „Welt“ (Donnerstagsausgabe). „Tugendhafte `Soft Power` reicht in der heutigen Welt nicht mehr aus. Wir müssen sie durch eine `Hard Power`-Dimension ergänzen, und zwar nicht nur im Hinblick auf militärische Fähigkeiten und eine dringend benötigte verstärkte europäische Verteidigungspolitik.“

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Es sei an der Zeit, dass Europa seinen Einfluss, die Durchsetzung seiner Weltsicht und die Verteidigung seiner eigenen Interessen geltend mache. Nötig sei nun „eine Stärkung der kollektiven Fähigkeit unsere eigenen Werte und Interessen zu schützen“, schreiben die beiden Politiker. Konkret schlagen Borrell und Breton vor, Schlüsseltechnologien vor der Übernahme durch außereuropäische Akteure zu schützen und wirtschaftliche Abhängigkeit von Drittstaaten zu reduzieren: „Und im Rahmen unserer derzeitigen Sicherheits- und Verteidigungsbündnisse müssen wir unsere strategische Autonomie im Bereich gemeinsamer und interoperable Fähigkeiten, und kritischer Technologien und Infrastrukturen (wie Cybersicherheit, Drohnen, sichere Netzwerke, Quantentechnologie) stärken. Europa hat die Fähigkeiten, dies zu tun.“ Zudem müsse die EU stärker gegen Desinformation vorgehen und den „Europäischen Verteidigungsfonds“ mit ausreichend Geldmitteln ausstatten.

Foto: EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

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